Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Entsorgungsmöglichkeiten für Zigarettenkippen rund um den Bahnhof Rahlstedt schaffen Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 5.5
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
19/0467 Entsorgungsmöglichkeiten für Zigarettenkippen rund um den Bahnhof Rahlstedt schaffen
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 3. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss Rahlstedt

am 22.06.2011

 

 


Tagesordnungspunkt 5.5 : 19/0467

 

!Titel!


Entsorgungsmöglichkeiten für Zigarettenkippen rund um den Bahnhof Rahlstedt schaffen

Antrag der CDU-Fraktion


 


 


Frau Folkers erläutert den Antrag und teilt mit, dass sie inzwischen die Information erhalten habe, es seien doch einige Möglichkeiten zur Zigarettenentsorgung in den genannten Bereichen vorhanden. Daher schlägt sie folgende Änderung des Antragstextes vor:

 

Im 2. Absatz „kaum“ statt „keine Entsorgungsmöglichkeiten“ und im Petitum „....Stellen weitere geeignete Entsorgungsmöglichkeiten ....“

 

Herr Kocherscheid-Dahm spricht sich dafür aus, den Antrag zu vertagen und konkreter fehlende Entsorgungsmöglichkeiten zu benennen. In der Unterführung befänden sich drei Papierkörbe mit einer Zigarettenentsorgungsmöglichkeit. Außerdem seien auf dem ZOB an der Amtsstraße ebenfalls Papierkörbe und Aschenbecher durch die Hochbahn aufgestellt. Er sehe das Problem eher darin, dass diese Möglichkeiten nicht benutzt würden. Daher empfiehlt er, die Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität an S-Bahn-Haltestellen und in deren Umfeld hierzu zu Rate zu ziehen.

 

Herr Graage erklärt, der Vorschlag, die Arbeitsgruppe einzubeziehen, werde gerne aufgenommen, jedoch halte seine Fraktion an dem bestehenden Antrag fest.

 

Herr Kocherscheid-Dahm betont, dass die ganzheitliche Betrachtung eines klar abgegrenzten Bereiches notwendig sei. Dieser sei im Antrag so nicht formuliert.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion eine Vertagung des Antrages.
 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, einen Vertreter aus dem Bezirksamt der Arbeitsgruppe  zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität an S-Bahn-Haltestellen und in deren Umfeld einzuladen.