Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Zukunft der Fernwärmeversorgung durch die MVA Stapelfeld Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 5.6
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
19/0468 Zukunft der Fernwärmeversorgung durch die MVA Stapelfeld
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 3. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss Rahlstedt

am 22.06.2011

 

 


Tagesordnungspunkt 5.6 : 19/0468

 

!Titel!


Zukunft der Fernwärmeversorgung durch die MVA Stapelfeld

Antrag der CDU-Fraktion


 


 


Frau Dr. Föcking erläutert den Antrag.

 

Herr Kocherscheid-Dahm teilt mit, er halte den Antrag für richtig und vorausschauend, spricht sich jedoch für eine Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus aus mit der Bitte, hier federführend tätig zu werden. Auch der Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz solle beteiligt werden.

 

Herr Kotelmann bittet um Vertagung des Antrages in die nächste Sitzung mit dem Hinweis auf das laufende Volksbegehren. So könne er dem Antrag nicht zustimmen.

 

Frau Dr. Föcking erklärt, dass man in diesem Fall auch auf die Entscheidung der Bundesregierung im Jahre 2013 warten müsse. Sie stimmt der Überweisung zu, bittet aber, zur Sitzung nach Räumlichkeiten in Rahlstedt zu suchen.

 

Herr Graage entgegnet, er halte an einer Zuständigkeit des Regionalausschusses fest.

 

Herr Kocherscheid-Dahm erklärt, es seien auch Zuständigkeiten anderer Regionen betroffen.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss überweist den Antrag einstimmig in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus mit der Bitte, auch den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie außerdem betroffene Regionalausschüsse zu beteiligen. Darüberhinaus soll der Gemeinderat Stapelfeld zu der Gemeinsamen Sitzung eingeladen werden. Die gemeinsame Sitzung soll in Räumlichkeiten der Region Rahlstedt stattfinden.