Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtllinie SAE/SH Interfraktioneller Antrag  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8.1.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 26.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
19/1051 Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtllinie SAE/SH
Interfraktioneller Antrag
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 6. Sitzung des Gremiums

Jugendhilfeausschuss

am 26.10.2011

 

 


Tagesordnungspunkt 8.1.1 : 19/1051

 

!Titel!


Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtllinie SAE/SH

Interfraktioneller Antrag


 


 


Herr Berling teilt mit, dass die Frist bis zum 07.11.2011 zu kurz sei, um eine fachliche Stellungnahme der AG 78 abgeben zu können. Er bittet, bei der BASFI eine Fristverlängerung zu erwirken.

 

Herr Buttler macht darauf aufmerksam, dass die Frist zur Stellungnahme gesetzlich festgelegt sei  und die Beschlussempfehlung des JHA die BV am 03.11.2011 erreichen müsse. Die gesetzliche Frist zur Stellungnahme sei   von der BASFI eingehalten worden.

 

Der JHA berät ausführlich und kommt nach kurzer Unterbrechung zu folgendem

 

Ergebnis:

Der JHA beschließt den Beschlussvorschlag einstimmig mit folgender Ergänzung:

Die BV bemängelt, dass eine fristgerechte fachliche Stellungnahme der AG 78 nicht möglich war. Es wird gebeten, dass eine nachgereichte Stellungnahme der AG 78 berücksichtigt wird.“