Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Umbenennung der Hermann-Balk-Straße Eingabe  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 02.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
19/3238 Umbenennung der Hermann-Balk-Straße
Eingabe
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 19. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Finanzen und Kultur

am 02.04.2013

 

 


Tagesordnungspunkt 3.1 : 19/3238

 

!Titel!


Umbenennung der Hermann-Balk-Straße

Eingabe


 


 


Herr Schuchardt teilt mit, dass die mit der Öffentlichen Anhörung nach § 24 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zur Umbenennung des Dominikwegs und der Wißmannstraße befasste Arbeitsgruppe inzwischen einmal getagt und festgestellt habe, dass die Hermann-Balk-Straße nicht in ihren Auftrag hineinfalle und sie diese auch nicht mit in eine Straßenumbenennung einbeziehen wolle. Die Arbeitsgruppe habe den Auftrag gesehen, einen Prozess hinsichtlich der Straßenumbenennungen zu entwickeln. Dazu habe man den Referenten befragen wollen.

 

Herr Graage ergänzt, dass man die rechtliche Situation zur Straßenumbenennung allgemein zunächst klären und dann über das Verfahren beraten wolle, welches im Falle einer möglichen Straßenumbenennung gewählt würde.

 

Herr Buse stellt fest, dass der Petent eine Antwort darüber bekommen solle, dass eine rechtliche Einschätzung der Situation zur Straßenumbenennung allgemein Voraussetzung weiterer Beratungen der Arbeitsgruppe sei und zunächst abzuwarten bleibe.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur berät die Eingabe abschließend.