Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Fortsetzung des ESF-Projekts in Eilbek Eingabe  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
19/2685 Fortsetzung des ESF-Projekts in Eilbek
Eingabe
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 20. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

am 11.04.2013

 

 


Tagesordnungspunkt 4.1 : 19/2685

 

!Titel!


Fortsetzung des ESF-Projekts in Eilbek

Eingabe


 


 


Zusammen mit TOP 4.1.1 (Drs.Nr. 19/ 3553)

 

Herr Schneider weist auf die vergangenen Beratungen der Thematik hin. Man möchte einen neuen Weg begehen und stelle aus diesem Grund den vorliegenden Antrag für eine Ausschreibung. Die Eingabe würde dann aufgrund des Antrags für „erledigt“ erklärt.

 

Herr Seier erachtet den Antrag als zielführend für die ansässigen Gewerbetreibenden. Er fragt nach den benötigten personellen Ressourcen.

 

Herr Leverenz fragt nach den Mitteln in Höhe von 50.000 €, woraufhin Herr Schneider auf den entsprechenden Beschluss der Bezirksversammlung verweist. Mit diesen Mitteln solle eine Ausschreibung erfolgen und die entsprechend personelle Ressource finanziert werden.

 

Herr Dr. Fischer begrüßt die Bestrebung für den Stadtteil Eilbek etwas zu unternehmen. Der Antrag ziele auf eine Grundlage für weitere Maßnahmen ab, wobei er sich die Frage stelle, ob man in Eilbek nicht bereits weiter vorangeschritten sei. Herr Dr. Fischer befürchtet, dass man sich in Diskussionen über Grundlagen verliere, anstatt helfende Maßnahmen voranzutreiben. Er regt an, einen „Kümmerer“ ähnlich wie in Sasel für die Thematik – bspw. eine halbe Stelle für einen bestimmten Zeitraum - zu finanzieren.

 

Frau Hoppermann merkt an, dass alle Mittel die für personelle Stellen eingesetzt werden sollen, gem. personalwirtschaftlicher Drucksache wegfallen würden.

 

Herr Schneider bestätigt eine positive Arbeit von Herrn Lipka in Sasel, der allerdings nach Auslaufen der öffentlichen Finanzierung von den Gewerbetreibenden selbst weiter finanziert worden sei.

 

Herr Kocherscheid-Dahm betont, dass der Antrag darauf abziele, dass der Prozess nicht vom Bezirksamt, sondern von einem externen Dienstleister begleiten werden solle.


 


 


 


Die Eingabe wird aufgrund des einstimmig beschlossenen Antrags unter TOP 4.1.1 (Drs.Nr. 19/ 3553) für „erledigt“ erklärt.

Dem Petenten soll eine abschließende Antwort mit dem Antrag übersandt werden.

Der Ausschuss beschließt den Antrag unter TOP 4.1.1 (Drs.Nr. 19/ 3553) einstimmig.