Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - XIX-4558  

 
 
Betreff: Haushalt 2013
Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG
hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 7200.521.81 "Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Rahmenzuweisungen an die Bezirke"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
05.11.2013 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Behörde für Wirtschaft Verkehr und Innovation hat dem Bezirksamt Wandsbek zusätzliche Kassenmittel i. H. v. 220.000 Euro für die Unterhaltung von Bezirksstraßen aus der oben genannten RZ zur Verfügung gestellt:

 

 

 

RZ-Titel der Fachbehörde

 

Bisheriger Ansatz 2013

 

 

Neuer Ansatz 2013

 

Differenz

KM

Tsd. €

VE

Tsd. €

KM

Tsd. €

VE

Tsd. €

KM

Tsd. €

VE

Tsd. €

 

7200.521.81

 

 

1.699

 

1.699

 

1.899

 

1.699

 

+200

 

0

 

 

 

1.899

 

1.699

 

2.119

 

1.699

 

+220

 

0

 

 

 

Zur Bewirtschaftung wurden die Mittel dem Fachbereich auf dem Ausführungstitel 1641.535.12 „Unterhaltung und Instandsetzung sowie Betriebsausgaben öffentliche Straßen und Wege -öffentliche Straßen und Ingenieurbauwerke-“ zugewiesen.

Die Nachspezifizierung der zusätzlichen Mittel ist aufgrund der durch die Fachbehörde vorgegebenen Verwendung nicht erforderlich.


Petitum/Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur wird um Kenntnisnahme gebeten.


Anlage/n:

keine Anlage/n