Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - XIX-4680  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
21.11.2013 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Planung Straßen und Neubau Straßen enthält sämtliche Straßenbauprojekte inklusive öffentlicher Plätze, an denen das Fachamt Management des öffentlichen Raums arbeitet, wie Grundinstandsetzungen, erstmalig endltige Herstellung von Straßen, Projekte zur Förderung des Radverkehrs, kleinere Umbaumaßnahmen etc.. Das Volumen der Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt.

 

Das Programm soll für mehr Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

 

Anmerkung zum Arbeitsprogramm Planung - RISE Ortskern Rahlstedt:

 

Die RISE Maßnahmen Mecklenburger Straße und Boizenburger Weg können nur unter folgenden Bedingungen aufgenommen werden:

 

  1. Der Umfang der Maßnahmen wird anstelle der vorgesehenen Planungs- und Baukosten von 612 Tsd. (Mecklenburger Straße) bzw. 700 Tsd. Euro (Boizenburger Weg) auf ein umsetzbares Maß von je ca. 350 Tsd. Euro beschränkt. Die Bürgerbeteiligung erfolgt im erforderlichen Umfang. Sie darf jedoch den notwendigen Baubeginn Ende 2015 nicht behindern.

 

  1. Die Maßnahme Ostpreußenplatz wird nach Durchführung der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung (Planerwerkstatt) im Dezember 2013 und deren Auswertung in 2014 so lange zuckgestellt, bis die in der Straßenplanung ab Dezember 2013 vakante Stelle besetzt ist und die Person entsprechende Kapazitäten für diese Maßnahme frei hat.

 

  1. Radverkehrsmaßnahmen: Als Maßnahmen werden die Erstellung des Radverkehrskonzeptes (Drucksache 19/4376), Bike und Ride Maßnahmen und das 1000 Bügelprogramm nach Besetzung der o.g. vakanten Stelle im Rahmen der Möglichkeiten in Angriff genommen. Weitere Maßnahmen erfolgen, falls dies die Kapazitäten zulassen.

 


Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus wird um Zustimmung gebeten.

 

 


Anlage/n:

Stammbaum:
XIX-4680   Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
XIX-4680.1   Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage