Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - XIX-4779  

 
 
Betreff: Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung
Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
10.12.2013 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur geändert beschlossen   
Bezirksversammlung Wandsbek
12.12.2013 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Bezirksversammlung Wandsbek stehen aus unterschiedlichen Haushaltstiteln und Anreizsystemen Mittel zur Verfügung, um zum einen wichtige Projekte des Bezirkes durch einmalige Förderungen voranzubringen, zum anderen aber auch um politische Schwerpunktsetzungen in bestimmten Bereichen vornehmen zu können.

 

Die Koalitionspartner wollen mit folgender Aufstellung die zu fördernden Projekte und Vorhaben, die für den Bezirk unverzichtbar sind finanziell und planerisch absichern.

 

Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksversammlung:


Petitum/Beschluss:

Die der Bezirksversammlung Wandsbek zur Beschlussfassung zur Verfügung stehenden Mittel werden gemäß der Anlage „Vergabe von Haushaltsmitteln der BV (11/2013)“ eingesetzt.


Anlage/n:

Übersicht Haushaltsmittel