Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-0487.1  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015
- Vorschlag der Verwaltung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-0487
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss
13.01.2015 
Sitzung des Planungsausschusses vertagt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

        Ursprüngliche Beschlussvorlage (Drs. 20-0487) im Planungsausschuss am 02.12.2014.

 

        Der erste Spiegelstrich des Petitums wurde von der Verwaltung zurückgezogen, der zweite Spiegelstrich des Petitums wurde vertagt.

 

Wie in den vergangenen Jahren wird der Entwurf zum Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt. Das Arbeitsprogramm stellt eine Übersicht über festgestellte, im Verfahren befindliche, einzuleitende und zukünftig mögliche Planverfahren dar. Der Planungsausschuss wird vor Aufstellung neuer Pläne im Einzelfall gesondert befasst. Die einer jeweiligen Liste (B.1, B.2 und C) neu zugeordneten Planverfahren sind unterstrichen dargestellt.

 

Im vergangenen Jahr wurden vier Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Inhaltlich wurde in der Bebauungsplanung weiterhin dem Wohnungsbau Vorrang eingeräumt. Darunter wurden die Verfahren Marienthal 34 (Oktaviostraße) und Rahlstedt 130 (Spitzbergenweg) neu eingeleitet und außerdem die nach Feststellung des Bebauungsplans Wellingsbüttel 16 (Strukturerhalt) für weite Teile des ursprünglichen Plangebietes verbliebenen Bereiche als zwei eigenständige Verfahren Wellingsbüttel 17 und Wellingsbüttel 18 weitergeführt.

 

Durch die seit 2011 neu eingeleiteten und bereits länger laufenden, in der Regel mehrjährigen Bebauungsplanverfahren werden die vorhandenen Kapazitäten im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung weitgehend gebunden. Seit kurzem liegt für den Bereich Mellingburgredder ein Antrag auf Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens vor, der vorbehaltlich Beschlussfassung zunächst in die B.1-Liste aufgenommen wurde. Die dort im Vergleich zu den Vorjahren relativ hohe Zahl zur Einleitung vorgesehener Verfahren kann dazu führen, dass nicht jedes Verfahren mit gleicher Priorität verfolgt werden kann. Angesichts der Personalsituation wird auch in Zukunft eine konsequente Prioritätensetzung hinsichtlich des Einsatzes knapper Planungskapazitäten erforderlich sein. 

 

Hervorzuheben ist weiterhin, dass die tatsächliche Einleitung und Entwicklung der Verfahren z.T. von Voraussetzungen und Bedingungen abhängig ist, die nicht immer allein durch die Verwaltung herbeigeführt bzw. gestaltet werden können. Daher können sich Veränderungen im Arbeitsprogramm ergeben und sowohl neue Verfahren hinzutreten, als auch vorgesehene sich verschieben. Die Verwaltung wird den Ausschuss bei Bedarf entsprechend unterrichten.

 

Abschließend könnte erwogen werden, im Arbeitsprogramm auf die Wiedergabe früherer Vorratsbeschlüsse aus den Jahren 2009 bis 2011 zu verzichten (vgl. Listen-Nr. B 6., C 4., und C 5.). Im Falle entsprechender Bedarfe bleibt es unbenommen, zu gegebener Zeit eine erneute Aufnahme in das Arbeitsprogramm zu prüfen.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Planungsausschuss wird gebeten, dem Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 zuzustimmen.

 


Anlage/n:

Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 (Entwurf) 

Stammbaum:
20-0487   Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 - Vorschlag der Verwaltung   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
20-0487.1   Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 - Vorschlag der Verwaltung   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
20-0487.2   Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 - Vorschlag der Verwaltung (aktualisiert)   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage