Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-1544  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen
Fortschritt/ Sachstand Projekte
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
03.09.2015 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Alstertal
09.09.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
09.09.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Rahlstedt
09.09.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
10.09.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Walddörfer
10.09.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

-          Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 03.09.15 eine Mitteilung des Bezirksamtes über den Fortschritt des Arbeitsprogrammes zur Kenntnis genommen und überweist diese Mitteilung an alle Regionalausschüsse zur Kenntnisnahme.

 

Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Planung Straßen und Neubau Straßen enthält sämtliche Straßenbauprojekte inklusive öffentlicher Plätze, an denen das Fachamt Management des öffentlichen Raums arbeitet, wie Grundinstandsetzungen, erstmalig endgültige Herstellung von Straßen, Projekte zur Förderung des Radverkehrs, kleinere Umbaumaßnahmen etc.. Das Volumen der Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt.

 

Das Programm soll für mehr Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

 

Das Programm wird zusammen mit dem WVA am Ende des laufenden Jahres für das folgende Jahr aufgestellt und von der Bezirksversammlung beschlossen.

 

In den Anlagen ist der momentane Stand des Arbeitsprogramms dargestellt.

 

Bei der baulichen Umsetzung von Maßnahmen – Arbeitsprogramm Neubau - ist es zu Verzögerungen gekommen. Personalvakanzen beim Firmeneinsatz auf dem Bauhof haben zu einem erheblichen Rückstau bei der Herrichtung von Überfahrten geführt. (Sie werden von den Bauherrn vorfinanziert). Für die Aufgabe musste Personal aus dem Neubau herangezogen werden. Voraussichtlich wird dieser Zustand noch bis zum Frühjahr 2016 anhalten.

 

Zu einer weiteren nennenswerten Verzögerung kam es beim RISE Projekt Steilshoop aufgrund einer Bürgerschaftlichen Eingabe.

 

 


Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Anlage 1 – Fortschritt Arbeitsprogramm Planung Straßen

Anlage 2 – Fortschritt Arbeitsprogramm Neubau Straßen