Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-1866  

 
 
Betreff: Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Verfasser:Sandro Kappe (CDU-Fraktion)
Heinz-Werner Seier (CDU-Fraktion)
Axel Kukuk (CDU-Fraktion)
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
19.11.2015 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

In der Antwort auf die Anfrage Drs.-Nr.: 20-1488.1 Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten Teil 2 führt die zuständige Behörde aus:

„Die Behörde für Inneres und Sport hatte in ihrer Stellungnahme zur Drs. 20-1126 ausgeführt, dass Änderungen der Nachtabschaltung an Lichtzeichenanlagen (LZA) in Wandsbek nicht vorgesehen sind. Grund hierfür ist, dass sich das für diesbezügliche Entscheidungen der Straßenverkehrsbehörde entwickelte Prüfverfahren über viele Jahre gut bewährt hat und ein Handlungsbedarf derzeit nicht erkennbar ist. Am Sachstand hat sich seither nichts geändert. Bei den zur Nachtzeit in Wandsbek abgeschalteten LZA handelt es sich im Übrigen nahezu ausnahmslos um Anlagen, die am Tage der Schulwegsicherung dienen und an denen in den Nachtstunden ein Regelungsbedarf objektiv nicht mehr besteht. Durch die Nachtabschaltung bedingte volkswirtschaftliche Schäden sind hier aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde nicht zu besorgen.“ 

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

1.) Welche Ampelanlagen werden in Wandsbek in der Nacht abgestellt und warum?

 

2.) Welches Prüfverfahren wird für die Entscheidung, ob die Ampelanlage in der Nacht abzustellen ist oder nicht, verwendet? (Das Prüfverfahren ist entsprechend darzulegen).


Anlage/n:

keine Anlage/n

Stammbaum:
20-1866   Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3   Interner Service   Anfrage gem. § 27 BezVG
20-1866.1   Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3   Interner Service   Antwort zu Anfragen