Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-2168.1  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-2168
Federführend:Interner Service Beteiligt:Steuerungsunterstützung und Ressourcen
    Dezernat Steuerung und Service
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
28.01.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-2168) wurde im Ausschuss für Finanzen und Kultur in seiner Sitzung am 19.01.2016 beraten

-          Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der CDU-Fraktion

 

 

Ausschuss

Datum

Ergebnis

Planung

01.12.2015

(Drs. 20-2012)

 

Einstimmig zugestimmt

 

Jugendhilfe

02.12.2015

(Drs. 20-2005)

Einstimmig zugestimmt,

bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion

Der Jugendhilfeausschuss gibt folgende Stellungnahme ab:

Der Jugendhilfeausschuss weist darauf hin, dass bei den Rahmenzuweisungen der Betriebsmittel der Jugendeinwohnerwert nicht hinreichend berücksichtigt worden und Wandsbek unterfinanziert ist.

 

Wirtschaft und Verkehr

03.12.2015

(Drs. 20-2019)

Einstimmig zugestimmt,

bei Enthaltung der Fraktion Die Linke

 

Finanzen und Kultur

08.12.2015

(Drs. 20-2046)

Der Ausschuss kritisiert die unveränderte Schlüsselung und fordert eine Veränderung der Schlüsselung, in der die Schlüsselung entsprechend der Einwohnerzahl der Bezirke vorgenommen wird.

 

Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

15.12.2015

(Drs. 20-2094)

Einstimmig zugestimmt,

bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

 

Soziales und Bildung

11.01.2016

(Drs. 20-2092)

Einstimmig zugestimmt,

bei Enthaltung der CDU-Fraktion

 

 

Anmerkung: Die Rahmenzuweisung Erschließung (investiver Anteil), die am 03.12.2015 im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss (Drs. 20-2019) beraten wurde, enthielt in der Spalte Verteilung 2015 falsche Zahlen. Dies wurde korrigiert (siehe Anlage 1).

 

Aufgrund der Drucksache 21/1980 haben sich die Schlüssel der Rahmenzuweisung „Öffl. Grün“ noch einmal geändert. Die Behörde für Umwelt und Energie hat daher eine korrigierte Schlüsselung übersandt (siehe Anlage 29).

 


Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 


Anlage/n:

Korrektur RZ Erschließung (investiver Anteil)  

Änderung Schlüsselung „Öff. Grün“       

Stammbaum:
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