Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-2263.1  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016
Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-2263
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
28.01.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
23.02.2016 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

-          Ursprüngliche Beschlussvorlage (Drs. 20-2263) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 26.01.2016.

 

-          Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, GRÜNEN-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion (zum Zeitpunkt der Abstimmung war die Fraktion Die Linke im Ausschuss nicht mehr vertreten).

 

 

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasser­wirtschaft -  arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

 

Das Volumen der in die Bearbeitung 2016 aufgenommenen Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt. Die Einordnung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung vielfältiger Faktoren, wie

        Dringlichkeit von Sanierungen oder Gewässerausbauten z. B. für den Binnenhochwasserschutz,

        Umsetzungsfristen für die Wasserrahmenrichtlinie und darin Einstufung der Gewässer als Vorranggewässer,

        Verfügbare Personalkapazität,

        Verfügbarkeit der Mittel und Mittelabfluss auf verschiedenen Titeln.

 

Mit Ausnahme der Maßnahmen 1 bis 6 wurde innerhalb der einzelnen Blöcke (grün/gelb/rot) eine alphabetische Sortierung nach Gewässern vorgenommen. Bei den Maßnahmen 1 bis 2 handelt es sich um in der baulichen Umsetzung befindliche Maßnahmen. Die Maßnahmen 3 bis 7 sind von gewässerübergreifender Natur.

 

Mit der Nummerierung erfolgt innerhalb der Blöcke keine weitere Prioritätensetzung, insofern sind die Maßnahmen im grünen Block gleichrangig zu betrachten.

 


Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft zu.

 


Anlage/n:

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2016  

Stammbaum:
20-2263   Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
20-2263.1   Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
20-2263.2   Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage