Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-2957  

 
 
Betreff: Hinweisschilder auf Gottesdienste und heilige Messen an den Ortseingängen auf aktuelle Veränderungen anpassen
Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05. und 11.06.2015 (Drs. 20-1097.1 und 20-1253)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek überwiesen   
Regionalausschuss Rahlstedt
06.07.2016 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Walddörfer
07.07.2016 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

  1. Die zuständigen Stellen werden gebeten, die bestehenden Hinweisschilder in Absprache mit der katholischen Pfarrei Seliger Johannes Prassek anzupassen, um über die entsprechenden neuen Gottesdienstzeiten zu informieren. Um gegebenenfalls eventuelle Änderungen der Gottesdienstzeiten der evangelischen Kirche in den Walddörfern aufzunehmen, wird auch hier eine Absprache erbeten.
  2. Das Bezirksamt fordert die betreffenden Kirchen auf, ihre Hinweisschilder auf Gottesdienste und Heilige Messen zu unterhalten und zu aktualisieren.

 

Zu den  Beschlüssen nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

 

Für das Aufstellen von nichtamtlichen Hinweisschildern für evangelische und katholische Gottesdienste an Straßen in der Baulast Hamburgs können gebührenpflichtige Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden. Dem Bezirksamt liegen  entsprechende Anträge bisher nicht vor. Eine Anpassung „von Amts wegen“ ist nicht möglich.

 


Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 


Anlage/n:

keine Anlage/n