Drucksache - 20-2957  

Sachverhalt:

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

1. Die zuständigen Stellen werden gebeten, die bestehenden Hinweisschilder in Absprache mit der katholischen Pfarrei Seliger Johannes Prassek anzupassen, um über die entsprechenden neuen Gottesdienstzeiten zu informieren. Um gegebenenfalls eventuelle Änderungen der Gottesdienstzeiten der evangelischen Kirche in den Walddörfern aufzunehmen, wird auch hier eine Absprache erbeten.
2. Das Bezirksamt fordert die betreffenden Kirchen auf, ihre Hinweisschilder auf Gottesdienste und Heilige Messen zu unterhalten und zu aktualisieren.

Zu den  Beschlüssen nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

Für das Aufstellen von nichtamtlichen Hinweisschildern für evangelische und katholische Gottesdienste an Straßen in der Baulast Hamburgs können gebührenpflichtige Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden. Dem Bezirksamt liegen  entsprechende Anträge bisher nicht vor. Eine Anpassung „von Amts wegen“ ist nicht möglich.

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Anlage/n:

keine Anlage/n