Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-2878.2  

 
 
Betreff: Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau
- Fortschreibung 2016
Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-2878
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
14.07.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau (2)  
160607 Bündnis für Wohnen 2016-2020 - Bündnistext  
Staatsrätepapier_Eckpunktepapier zum Bündnis für das Wohnen in Hamburg  
masterplan-fortschreibung-2014-140916  

Sachverhalt:

 

-          Die ursprünglich Vorlage (Drs. 20-2878) wurde im Planungsausschuss am 07.06.2016 vertagt und zwischenzeitlich von der Verwaltung an den aktuellen Entwurfsstand angepasst (Drs. 20-2878.1).

 

-          Die Vorlage (Drs. 20-2878.1) wurde im Planungsausschuss am 05.07.2016 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke und Enthaltung der Liberalen Fraktionsgemeinschaft in geänderter Form (siehe Petitum in kursiv) beschlossen.

 

 

Der erstmalig 2011 zwischen dem Ersten Bürgermeister, den Präsides beteiligter Fachbehörden, den Bezirksamtsleitungen und den Vorsitzenden der Bezirksversammlungen geschlossene Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau soll fortgeschrieben werden. U.a. wird für das Bezirksamt Wandsbek die Zielzahl der im Durchschnitt mehrerer Jahre jährlich zu genehmigenden Wohnungen auf jetzt 1.800 jährlich (bisher: 1.100) erhöht. Hamburgweit sollen jährlich Baugenehmigungen für mindestens 10.000 Wohnungen erteilt werden. Näheres ist dem anliegenden Vertragsentwurf zu entnehmen. Dieser wurde zwischenzeitlich überarbeitet. Es besteht weiterhin die Möglichkeit der Stellungnahme.

 

Die Bezirksamtsleitung beabsichtigt, den Vertrag zu unterzeichnen. Genehmigte Wohneinheiten im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung mit der Perspektive Wohnen können nach der überarbeiteten Fassung auf die Genehmigungsleistung angerechnet werden, soweit Planrecht besteht und die Wohnungen dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden können.

 

Die aktuelle Vereinbarung über das Bündnis für das Wohnen zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Wohnungswirtschaft wird ergänzend zur Kenntnis gegeben.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Planungsausschuss begrüßt den Vertrag für Hamburg und empfiehlt der Bezirksversammlung Wandsbek, den Vorsitzenden der Bezirksversammlung und den Bezirksamtsleiter zu ermächtigen, den Vertrag zu unterschreiben.

 


Anlage/n:

- Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau, Fortschreibung 2016 (Entwurf)

- Vereinbarung „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“

- Eckpunkte anlässlich der Vereinbarung im Bündnis für das Wohnen

- Masterplan Handwerk 2020 – Fortbildung 2015        

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau (2) (135 KB)      
Anlage 2 2 160607 Bündnis für Wohnen 2016-2020 - Bündnistext (7522 KB)      
Anlage 3 3 Staatsrätepapier_Eckpunktepapier zum Bündnis für das Wohnen in Hamburg (3000 KB)      
Anlage 4 4 masterplan-fortschreibung-2014-140916 (2845 KB)      
Stammbaum:
20-2878   Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau - Fortschreibung 2016   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Mitteilungsvorlage Bezirksamt
20-2878.1   Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau - Fortschreibung 2016   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Mitteilungsvorlage Bezirksamt
20-2878.2   Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau - Fortschreibung 2016 Beschlussvorlage des Planungsausschusses   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage