Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-3485  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2017/2018
Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Interner Service Beteiligt:Steuerungsunterstützung und Ressourcen
    Dezernat Steuerung und Service
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
08.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
15.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vertagt   
20.12.2016 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss
16.11.2016 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses (offen)   
Planungsausschuss
22.11.2016 
Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Bildung
28.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Kultur
06.12.2016 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur geändert beschlossen   
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
08.12.2016 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Jugendhilfeausschuss
11.01.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Spezifikation RZ Verteilerschlüssel  
Terminplan Spezifikation RZ Hpl. 2017_18  

Sachverhalt:

Dem JHA wird erneut die Möglichkeit zur Beratung und Beschlussfassung der Spezifikationen gegeben mit dem Hinweis, dass er über Angelegenheiten der Jugendhilfe im Rahmen der dem Bezirksamt für die Aufgaben der Jugendhilfe zugewiesenen/entfallenenden Mittel Beschlüsse fassen kann. Eine reine Kenntnisnahme reicht als Grundlage für die Mittelvergabe an die Einrichtungen und Träger nicht aus oder müsste durch einen BV-Beschluss ersetzt werden.

 

 

-          Der Ausschuss für Finanzen und Kultur hat in seiner Sitzung am 08.11.16 die Vorlage beraten, zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse überwiesen

 

Die Bezirksversammlung entscheidet über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen während der Ausführung des Haushaltsplans § 41 Absatz 2 BezVG).

 

Die Aufteilung der Rahmenzuweisungen erfolgt auf Maßnahmen bzw. einer Zusammenfassung gleichgearteter Maßnahmen auf sogenannten PSP-Elementen.

 

Als Anlage werden die Rahmenzuweisungen des Bezirksamtes Wandsbek für die Jahre 2017/2018 nach dem Stand der Senatsberatungen über den Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 vorgelegt. Sollten sich im laufenden Verfahren Änderungen bei den Rahmenzuweisungen ergeben, wird das Bezirksamt der Bezirksversammlung eine neue Spezifikation zur Beschlussfassung vorlegen. Die Änderung des Schlüssels zur Verteilung der RZ Stadtteilkultur, verbunden mit einer Aufstockung der gesamten RZ, ist ebenfalls berücksichtigt.

 

Verpflichtungsermächtigungen (VE) bleiben bei der Spezifikation der Rahmenzuweisungen unberücksichtigt.

 


Petitum/Beschluss:

Der JHA stimmt der Spezifikation der Rahmenzuweisungen zu und weist darauf hin, dass die Zuweisung der Mittel durch den Senat die tatsächlichen Bedarfe an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung in Wandsbek, insbesondere unter Berücksichtigung des Jugendeinwohnerwertes nicht decken.

 

Dieser Beschluss wird zur weiteren Veranlassung in den Fink überwiesen.

 

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die  Bezirksversammlung zu überweisen. Der dafür vorgesehene Zeitplan ist der Anlage zu entnehmen.

 

 


Anlage/n:

Übersichtsblätter für jede Rahmenzuweisung an das Bezirksamt Wandsbek

Terminplan         

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Spezifikation RZ Verteilerschlüssel (756 KB)      
Anlage 2 2 Terminplan Spezifikation RZ Hpl. 2017_18 (32 KB)