Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-3921  

 
 
Betreff: Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)
Hier: Vorbereitung neue Fördergebiete
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Sozialraummanagement
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Bildung
06.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Nachdem hamburgweit eine Reihe von RISE-Fördergebieten abgeschlossen worden sind, besteht aufgrund der Bund-Ländervereinbarung zur Städtebauförderung die Möglichkeit, ab 2017 ff die Aufnahme neuer Gebiete einzuleiten. Dazu hat die zuständige Fachbehörde den Diskussionsprozess mit den Bezirksämtern eingeleitet und führt zu diesem Zweck derzeit  bilaterale Rücksprachen mit den Bezirksämtern, um Vorschläge zu sammeln bzw. zu konkretisieren und auszuwerten. Im Anschluss daran wird die BSW entscheiden, welche Gebiete weiter verfolgt werden sollen und das betreffende Bezirksamt kann dann eine Problem- und Potentialanalyse (PPA) erstellen oder durch einen externen Gutachter erstellen lassen. Erst die Ergebnisse der PPA bilden dann die Grundlage für eine Entscheidung, ob das betreffende Gebiet als Fördergebiet festgelegt und in die Programmförderung aufgenommen wird.

 

Rahlstedt - Ost

Das Fachamt Sozialraummanagement hat der BSW unter Berücksichtigung ehemaliger oder bestehender Fördergebiete den Bereich „Rahlstedt-Ost“ als neues RISE-Fördergebiet vorgeschlagen und zur Prüfung ein erstes „Gebietsauswahldokument“ eingereicht. Das Fachamt schätzt auf Grund erster Auswertungen, Rückmeldungen der Fachämter und Gesprächen vor Ort die Zusammensetzung und die wirtschaftliche Situation von Teilen der in Rahlstedt-Ost lebenden Bevölkerung als schwierig ein. Handlungsschwerpunkte werden u.A. im Bereich soziale Infrastruktur sowie Freiraum und Wohnumfeld gesehen. Es hat Mitte Januar 2017 eine gemeinsame Ortsbesichtigung mit der BSW stattgefunden, die nun ihrerseits nach Auswertung aller bezirklichen Vorschläge die Gebiete festlegen wird, die zur Anmeldung im Bund-Länder-Programm weiterverfolgt werden sollen. Sollte Wandsbek den Zuschlag erhalten, würden weitere vertiefte Analysen erfolgen und strategische Handlungsoptionen für eine Gebietsentwicklung erstellt sowie in- und extern abgestimmt werden (PPA-Analyse, s.o.).

 

Tegelsbarg

Bereits im vergangenen Jahr hat das Fachamt Sozialraummanagement der BSW vorgeschlagen, das Gebiet „Tegelsbarg“ detailliert zu untersuchen und die Aufnahme in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung zu prüfen. In 2016 hat die BSW jedoch für Tegelsbarg nicht die Notwendigkeit gesehen, weitere Schritte in Richtung RISE-Fördergebietsfestlegung zu gehen. Aus Sicht der BSW erschien die vorgetragene Problemlage in Tegelsbarg im Kern zwar nachvollziehbar, sie sei in ihrer Ausprägung aber nicht so erheblich, dass der umfassende und integrierte Ansatz von RISE als erforderlich erachtet wurde. Das Bezirksamt wird in 2017 oder den Folgejahren den Versuch wiederholen, auch Tegelsbarg für eine RISE-Förderung anzumelden.

Das Bezirksamt wird den Ausschuss über den weiteren Verlauf informieren.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

 


Anlage/n:

keine Anlage/n