Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-5002  

 
 
Betreff: Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen
auf die Bezirksämter - BGV
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Bildung
13.11.2017 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung vertagt   
04.12.2017 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung vertagt   
08.01.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung geändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Bildung
Ausschuss für Soziales und Bildung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
17 10 26_Datenblatt RZ BGV Seniorenarbeit  
Anschreiben BGV Fachliche Vorabst an Bezirke_2019_2020_geschw  

Sachverhalt:

 

§ 37 (3) BezVG - „Die Rahmenzuweisungen werden vom Senat nach Stellungnahme der Bezirksversammlungen und der Bezirksamtsleitungen im Haushaltsplan-Entwurf auf die Bezirksämter verteilt.“

 

In der Anlage sind für alle Rahmenzuweisungen der BGV die Schlüssel zur Verteilung dargestellt.

 

Der Fachausschuss wird um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme soll sich dabei auf den Verteilungsschlüssel beziehen, nicht auf die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel. Zum derzeitigen Stand der Haushaltsplanaufstellung steht die Höhe der Rahmenzuweisungen noch nicht fest.

 

Der Fink leitet die Stellungnahme an die BV zur Zustimmung und Weiterleitung an die Verwaltung (bei RS 11). Zeitziel ist der 15.01.2018. Aufgrund der Sitzungstermine wurde den Fachberden und dem für die Bezirksämter zuständigen Amt 6 der Finanzbehörde mitgeteilt, dass die Zulieferung voraussichtlich erst Ende Januar erfolgen wird. Die Stellungnahme der BV soll gemeinsam mit der der Bezirksamtsleitung an die zuständige Fachbehörde und FB 6 gesandt werden.

 

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Bildung wird um Stellungnahme gebeten.

 


Anlagen:

 

RZ Seniorenarbeit

Anschreiben BVG

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 17 10 26_Datenblatt RZ BGV Seniorenarbeit (15 KB)      
Anlage 2 2 Anschreiben BGV Fachliche Vorabst an Bezirke_2019_2020_geschw (19 KB)