Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-5321  

 
 
Betreff: Anhörverfahren nach § 14 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, siehe Anlage.
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raumes Beteiligt:Interner Service
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
18.01.2018 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wurde seitens der BWVI gebeten, den entsprechenden Ausschuss über die o.g. Erlaubnis zu informieren.

 

Seitens W/MR bestehen keine Bedenken. Zu der Auswahl der Haltepunkte behält sich W/MR 21 im Rahmen der Genehmigung eventuelle Einschränkungen vor.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

 


Anlagen:

 

Anhörungsunterlagen [nicht-öffentlich]