Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-5824  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
24.04.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz überwiesen   
Bezirksversammlung Wandsbek
26.04.2018 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
180416 Arbeitsprogramm Wasser 2018  
180416 Maßnahmenspeicher Wasser  

Sachverhalt:

 

-          Der Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hat die Vorlage in seiner Sitzung am 24.04.2018 zur Beschlussfassung in die Bezirksversammlung überwiesen.

 

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen. Das Arbeitsprogramm hat folgende Struktur:

 

Unter 1. sind die Maßnahmen aufgeführt, die sich bereits in Bearbeitung befinden.

Unter 2. sind die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und dem Hochwasserschutz zusammengestellt.

Unter 3. sind Maßnahmen zusammengeführt, die bereits begonnen aber aufgrund von Stellenvakanzen nicht fortgeführt werden können.

 

Die vorhandene Personalressource 2018 beträgt 157.203 , hiervon sind

 

126.249 € unter 1. in laufenden Projekten gebunden und

  30.714 € unter 2. für die Umsetzung des BV-Beschluss 20-4833.1 sowie               

                 als Reservemaßnahme für akute Fälle eingestellt.

 

Mit der vorhandenen Personalressource können die unter 1. und 2. aufgeführten Maßnahmen in der vorgesehenen Form bearbeitet werden. Die unter 3. genannten Maßnahmen rücken nach, falls durch Stellenbesetzung Personalressourcen hinzukommen.

 

In der zweiten Anlage ist der Maßnahmenspeicher beigefügt, in den alle weiteren Maßnahmen aufgrund fachlicher Bedarfsfeststellungen sowie auf Grundlage von Beschlüssen einfließen. Im Maßnahmenspeicher weisen die Blöcke

  1. Maßnahmen für Verkehrssicherheit und Hochwasserschutz,
  2. Maßnahmen mit extern gesetzten Fristen (z. B. Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie),
  3. Verbesserung der Gewässerinfrastruktur und
  4. Entschlammung

sowie das Jahr der Aufnahme auf die beim Aufrücken in das Arbeitsprogramm zu berücksichtigende Prioritätensetzung hin. Die Liste innerhalb der Blöcke ist alphabetisch sortiert.

 

 


Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz stimmt dem Arbeitsprogramm

„Wasserwirtschaft“ 2018 zu und nimmt den Maßnahmenspeicher zur Kenntnis.

 


Anlage/n:

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2018

Maßnahmenspeicher Wasserwirtschaft, Stand April 2018  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 180416 Arbeitsprogramm Wasser 2018 (125 KB)      
Anlage 2 2 180416 Maßnahmenspeicher Wasser (69 KB)