Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-5881  

 
 
Betreff: Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV)
mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Regionalausschuss Alstertal
16.05.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
16.05.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Rahlstedt
16.05.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vertagt   
20.06.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vertagt   
29.08.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
17.05.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Walddörfer
17.05.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
24.05.2018 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Rahlstedt
Regionalausschuss Rahlstedt

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Tempo 30_Anschreiben  
Anlage 1 Rundschreiben zu Tempo 30_geschwärzt  
Anlage 2 HRVV - Umsetzung Tempo 30  
Anlage 3 5BAW Überprüfungsliste BIS  

Sachverhalt:

 

Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom 30.11.2016 wurden die Möglichkeiten für die Anordnung von innerörtlichen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h  erweitert. Sie ermöglicht solche Beschränkungen auf Straßen des überörtlichen  Verkehrs oder auf weiteren Vorfahrtsstraßen im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern auch ohne den ansonsten erforderlichen Nachweis einer besonderen Gefahrenlage.

 

Für die Umsetzung der neuen Regelungen in Hamburg wurden nunmehr Richtlinien fertiggestellt, die der Anlage zu entnehmen sind.

 

 


Petitum/Beschluss:

 

Die Ausschüsse werden um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

 

  1. Anschreiben zu Tempo 30 vom 30.04.2018
  2. Rundschreiben zu Tempo 30 vom 14.12.2016
  3. Umsetzung Tempo 30
  4. Überprüfungsliste BIS

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tempo 30_Anschreiben (221 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1 Rundschreiben zu Tempo 30_geschwärzt (252 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2 HRVV - Umsetzung Tempo 30 (362 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 3 5BAW Überprüfungsliste BIS (40 KB)