Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-6403  

 
 
Betreff: Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020
Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
25.09.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur überwiesen   
Jugendhilfeausschuss
26.09.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses überwiesen   
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
27.09.2018 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses (offen)   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
16.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vertagt   
06.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   
Planungsausschuss
23.10.2018 
Sitzung des Planungsausschusses      
Ausschuss für Soziales und Bildung
29.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Kultur
30.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur geändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Jugendhilfeausschuss
07.11.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses überwiesen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
18 09 25 Spezifikation RZ  
18 11 06 RZ 19-20_RZ Gesundheitsschutz Fachamt Gesundheit (Austauschanlage)  

Sachverhalt:

 

-          Der Ausschuss für Finanzen und Kultur hat die Vorlage in seiner Sitzung am 25.09.2018 zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen

 

Die Bezirksversammlung entscheidet über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen während der Ausführung des Haushaltsplans § 41 Absatz 2 BezVG.

 

Die Aufteilung der Rahmenzuweisungen erfolgt auf Maßnahmen bzw. einer Zusammenfassung gleichgearteter Maßnahmen – auf sogenannten PSP-Elementen.

 

Als Anlage werden die Rahmenzuweisungen des Bezirksamtes Wandsbek für die Jahre 2019/2020 nach dem Stand der Senatsberatungen über den Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 vorgelegt. Sollten sich im laufenden Verfahren Änderungen bei den Rahmenzuweisungen ergeben, wird das Bezirksamt der Bezirksversammlung eine neue Spezifikation zur Beschlussfassung vorlegen.

 

Verpflichtungsermächtigungen (VE) bleiben bei der Spezifikation der Rahmenzuweisungen unberücksichtigt.

 


Petitum/Beschluss:

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen und

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

 

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die Bezirksversammlung zu überweisen.

Zeitziel zur Zustimmung der Verteilung der Rahmenzuweisungen durch die  Bezirksversammlung ist der 13.12.2018.

 


Anlage/n:

Übersichtsblätter für jede Rahmenzuweisung an das Bezirksamt Wandsbek    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 18 09 25 Spezifikation RZ (2096 KB)      
Anlage 2 2 18 11 06 RZ 19-20_RZ Gesundheitsschutz Fachamt Gesundheit (Austauschanlage) (131 KB)