Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-7430  

 
 
Betreff: Aufteilung Quartiersfonds konsumtiv 2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
23.04.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 20.03.2019 hat die Finanzbehörde Amt 6 den Bezirksämtern die diesjährige Aufteilung der Mittel aus dem Quartiersfonds für 2019 mitgeteilt.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanveranschlagung 2019/2020 wurde der Quartiersfonds Bezirke auf 7 Mio. Euro aufgestockt und wird bei Bedarf auf Antrag im Rahmen der Bewirtschaftung um weitere 3 Mio. Euro erhöht.

Die Basismittel i. H. v. 7 Mio. Euro werden zu gleichen Teilen auf die Bezirksämter verteilt. Die Ermächtigungen für 2019 wurden bereits in die Einzelpläne der Bezirksämter übertragen.

Die antragsbezogenen QF-Mittel i. H. v. 3 Mio. Euro stehen den Bezirksämtern nach Einwohnerwert zur Verfügung, wenn die Basismittel (einschließlich evtl. Ermächtigungsüberträge) verbraucht sind und der Bedarf über die zusätzlichen Mittel nachgewiesen wird.

 

Die Aufteilung auf die Bezirkmter sieht wie folgt aus:

 

 Bezirksamt

Basismittel


in Euro

Einwohner

Einwohner

 

 

in %

Antragsbezogener Anteil QF Einwohnerwertung
in Euro

Verfügungsrahmen pro Jahr (2019/2020)
 

in Euro

Hamburg-Mitte

1.000.000,00

302.667

16,09

482.723

1.482.723,26

Altona

1.000.000,00

273.203

14,52

435.731

1.435.731,16

Eimsbüttel

1.000.000,00

263.710

14,02

420.591

1.420.590,78

Hamburg-Nord

1.000.000,00

311.182

16,54

496.304

1.496.303,82

Wandsbek

1.000.000,00

435.235

23,14

694.156

1.694.155,81

Bergedorf

1.000.000,00

129.111

6,86

205.919

1.205.918,99

Harburg

1.000.000,00

165.889

8,82

264.576

1.264.576,18

Gesamt

7.000.000,00

1.880.997

100,00

3.000.000,00

10.000.000,00

Quelle „Einwohner“: Bericht des Statistikamtes Nord (Statistischer Bericht A I/S j 17 HH, Auszählung aus dem Melderegister 31.12.2017) (aktuellster öffentlich zugänglicher Stand)

 

Analog zu den Vorjahren ist es auch für das diesjährige Antragsverfahren notwendig, dass zuchst die Basismittel einschließlich Ermächtigungsüberträge vollständig und verbindlich einer Verwendung zugeführt wurden. Zum Nachweis stellen die Bezirksämter FB 6 eine Übersicht über die beschlossenen Maßnahmen zur Verfügung und weisen ihren Bedarf an den antragsbezogenen QF-Mitteln (ebenfalls über eine Auflistung) nach.

 

Die Beschlüsse zum antragsbezogenen QF gelten daher bis zur Übertragung durch FB 6 als Vorbehaltsbeschlüsse, die mit dem Zusatz versehen werden „… sofern die FB die Mittel zur Verfügung stellt“.

 


Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

keine Anlage/n