Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 20-7460  

 
 
Betreff: Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Wer wusste wann, was?
Kleine Anfrage vom 17.04.2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)
Verfasser:Jörn Weiske (CDU-Fraktion), Philip Buse (CDU-Fraktion)
Eckard Graage (CDU-Fraktion)
Dr. Gisbert Gürth (CDU-Fraktion)
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung
    Interner Service
Beratungsfolge:

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Im Planungsausschuss am 16.04.2019 wurde die Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH vorgestellt.

Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Stadtteil Rahlstedt durch die EEW, wurde dem Ausschuss durch die EEW mitgeteilt, dass eine öffentliche Informationsveranstaltung in Rahlstedt aus Sicht der bezirklichen Verwaltung nicht für erforderlich gehalten wurde. Die EEW hat daher von einer öffentlichen Veranstaltung abgesehen, würde aber für eine öffentliche Veranstaltung zur Verfügung stehen, wenn die Bezirksversammlung eine öffentliche Veranstaltung für erforderlich hält.

Die Information der EEW für eine öffentliche Veranstaltung erfolgte, nach Aussagen der EEW, an alle Bürgermeister der umliegenden Gemeinden und an die Bezirksverwaltungen in Hamburg.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

Das Bezirksamt antwortet wie folgt:25.04.2019

 

  1. Wann ging die Information der EEW zur Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld im Bezirksamt Wandsbek ein?

 

Das Bezirksamt wurde am 18.11.2017 von der EEW über einen bevorstehenden Artikel in den Lübecker Nachrichten über die Planungen für die MVA Stapelfeld vorab informiert.

 

  1. Wann und von wem wurden vom Bezirksamt Wandsbek Gespräche mit den Vertretern der EEW geführt?

 

  1. Welche Ergebnisse hatten diese Gespräche?

 

Zu 2. und 3.:

Am 23.01.2018 wurden der Bezirksamtsleiter und der Dezernent für Wirtschaft, Bauen und Umwelt vor Ort über die Planungen informiert.

 

  1. Wurde über eine Information der Bürger in einer öffentlichen Veranstaltung im Stadtteil Rahlstedt gesprochen und mit welchem Ergebnis?

 

Ja, am 16.04.2019 im Planungsausschuss.

 

 


Anlage/n:

 

keine Anlage/n