Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-0103  

 
 
Betreff: "Förderfonds Bezirke" - Prämienzahlung 2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
12.08.2019 
Sitzung des Hauptausschusses      
Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur
10.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Verteilung der Mittel des Förderfonds Bezirke erfolgt nach den Ergebnissen der Wohnungsbau- und Gewerbeförderung des Vorjahres anhand der Anzahl der erteilten Wohnungsbaugenehmigungen in Höhe von 250 Euro pro Genehmigung, der Gebühren für Baugenehmigungen für produzierendes Gewerbe (500 Tsd. €) und der Bewertung von Bebauungsplänen zur Sicherung, Qualifizierung und Neuausweisung von Gewerbegebieten (500 Tsd. €).

 

Die Bezirksämter haben auch im vergangenen Jahr insgesamt wieder mehr Wohnungen genehmigt als ursprünglich geplant. Zusammen mit den Prämien aus der Gewerbeförderung ergeben sich in 2019 folgende Zuweisungen:

 

 

 

Für den Fall, dass die geplante Anzahl von Wohnungen in einem Jahr nicht erreicht wurde und ein Ausgleich mit der Gesamtabrechnung eines Jahres nicht möglich ist, werden entsprechend Ziffer 8 Abs. 5 der Fortschreibung des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau zu viel gezahlte Beträge mit der Ausschüttung im Folgejahr verrechnet.

 

Der Wandsbeker Anteil verteilt sich auf die folgenden PSP-Elemente:

 

Prämie gesamt

Betriebsmittel (60%)

Investitionsmittel (40%)

 

3-22103010-000001.01 konsumt. BV Förderfonds

2-22103010.00001.01 Investition BV Förderfonds

447.608,53 Euro

268.565,12 Euro

179.043,41 Euro

 

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

 

 


Anlage/n:

keine Anlage/n