Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-0130  

 
 
Betreff: Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 12.08.2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
22.08.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der Hauptausschuss hat wegen Eilbedürftigkeit folgende Drucksache gem. § 15 (3) BezVG für die Bezirksversammlung mit geändertem Petitum beschlossen:

 

  1. Drs. Nr. 21-0109 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen (Sportstätten)“; hier Planungsmittel für die hochbauliche Umsetzung

 

Geändertes Petitum:

Die Finanzbehörde wird um Übernahme der hier entstehenden Kosten aus der Produktgruppe 283 01 „Zentrale Ansätze I gebeten. Sollte diese Finanzierung abschlägig beschieden werden, wird das Bezirksamt dazu ermächtigt, wie hier vorgeschlagen vorzugehen:

r die planerische Umsetzung der Maßnahmen nach dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ werden aus dem PSP Element 3-22103010-000001.01 konsumtive BV-Mittel Förderfonds € 30.000 bereitgestellt“.

 


Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 


Anlage/n:

keine Anlage/n