Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-0184.2  

 
 
Betreff: Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)
Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost
Beschlussvorlage der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Bezüglich:
21-0184
Federführend:Interner Service Beteiligt:Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
    Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
29.10.2019 
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz      
Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
30.10.2019 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Quartier Rahlstedt-Ost wurde am 12.12.2017 durch Senatsbeschluss (2017/03098) als Gebiet der Sozialen Stadt gemäß § 171e BauGB mit einer Förderlaufzeit von 2018 bis 2025 im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) festgelegt.

Nach erfolgreicher Europaweiter Ausschreibung wurde die Johann Daniel Lawaetz-Stiftung mit der Gebietsentwicklung und der Erstellung eines Integrierten Entwicklungskonzeptes beauftragt.

Das IEK ist das zentrale Steuerungs- und Koordinierungsinstrument für den weiteren Prozess der RISE-Gebietsentwicklung in Rahlstedt-Ost. Mit dem vorliegenden Entwurf werden die konzeptionellen Zielaussagen für das Fördergebiet konkretisiert sowie Projekte und Maßnahmen benannt.

Das IEK Rahlstedt-Ost wurde im Zeitraum Juli 2018 bis Mai 2019 durch die Johann Daniel-Lawaetz-Stiftung im Auftrag des Bezirksamtes erstellt. Die betroffenen bezirklichen Fachämter und Fachbehörden und die Akteure und Bewohner vor Ort wurden bei der Erstellung intensiv einbezogen. Der Entwurf wurde ebenfalls mit den Trägern öffentlicher Belange (TÖB) abgestimmt. Dem Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost wurde das IEK in einer öffentlichen Sitzung am 02.05.2019 vorgestellt. Der Stadtteilbeirat hat folgenden Beschluss gefasst:

„Der Beirat nimmt den Entwurf positiv zur Kenntnis und stellt seinen „Fahrplancharakter“ in den Fokus.

 

Die geplanten Mitteleinsätze von mehreren Millionen Euro in das Fördergebiet Rahlstedt Ost, werden positive Impulse setzen, welche sich bereits jetzt in der Einrichtung des Stadtteilbüros, der Gründung des Stadtteilbeirates und den bereits abgeschlossenen bzw.  begonnenen Starterprojekten (Umbau Dankeskirche, Umgestaltung Grünzug) widerspiegeln.

 

Weiterhin begrüßt der Stadtteilbeirat die Zweigleisigkeit des Entwicklungskonzeptes, welches auf der einen Seite die politische Willensbildung darstellt, aber auf der operativen Seite den Bürgerinnen und Bürgern ein Vorschlags- und Mitgestaltungsrecht bei den einzelnen Projekten einräumt, welche dann über die verschiedenen Handlungsfelder im Gebietsziel aufgehen sollen. 

 

Aufgrund dieser Gestaltungsmöglichkeiten empfiehlt der Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost dem zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek, dem vorliegenden Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das RISE-Entwicklungsgebiet Rahlstedt-Ost zuzustimmen.“

 

Der Leitungsausschuss Programmsteuerung hat dem Entwurf in seiner Sitzung am 19.06.2019 zugestimmt.


Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung vom 26.09.2019 hat untenstehendes Petitum beschlossen:

 

Die Fachausschüsse werden um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.

 

 

Der Ausschuss für Soziales wird gebeten,

  1. dem vorliegenden Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes Rahlstedt-Ost zuzustimmen und
  2. die für die entsprechenden Arbeitsprogramme zuständigen Fachausschüsse zu bitten, aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich betroffene Projekte in das entsprechende Arbeitsprogramm aufzunehmen.

 


Anlage:

Keine (siehe Drs. 21-0184)

 

Stammbaum:
21-0184   Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost   Interner Service   Beschlussvorlage
21-0184.1   Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales   Interner Service   Beschlussvorlage
21-0184.2   Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage der Bezirksversammlung vom 26.09.2019   Interner Service   Mitteilungsvorlage Bezirksamt