Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-0404  

 
 
Betreff: Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG
Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Steuerungsunterstützung und Ressourcen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur
22.10.2019 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

-          Die Vorlage wurde am 22.10.2019 noch um die Stellungnahme des AS ergänzt

 

Fachausschuss

Stellungnahme/ Ergebnis

 

AS

Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linken beschlossen:

 

Der Schlüssel für den Bezirk Wandsbek wird für nicht auskömmlich gehalten, weil er die Verteilung der Senior/-innen in der Freien und Hansestadt Hamburg nicht richtig wiedergibt.

 

JHA

Das Bezirksamt Wandsbek und der Jugendhilfeausschuss halten die gegenwertige Schlüsselung der Rahmenzuweisungen OKJA, FamFö und Sozialraum, Familie und Jugend nicht für angemessen und sprechen sich für eine Neufassung der bisherigen Schlüsselungen nach fachlichen Kriterien aus. Neue Schlüsselungen sollten vorrangig den Anteil der Einwohner/Innen bis 27 Jahre in jedem Bezirk berücksichtigen. Darüber hinaus wird die BASFI gebeten, mit Hilfe externer Beratung und Beteiligung der Bezirke und der bezirklichen JHA neue Schlüssel zu entwickeln.

 

Ergebnis:

Einstimmig angenommen, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

 

PLA

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

 

(Die FDP-Fraktion war in der Sitzung nicht vertreten.)

 

HSK

steht noch aus

 

MoWi

steht noch aus

 

KUV

steht noch aus

 

 

 


Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

 


Anlage/n:

Keine Anlage/n   

Stammbaum:
21-0404   Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen   Steuerungsunterstützung und Ressourcen   Beschlussvorlage
21-0404.1   Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur   Steuerungsunterstützung und Ressourcen   Beschlussvorlage