Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-0787  

 
 
Betreff: Bezirksamt Wandsbek verhindert zeitnahe Herrichtung der Bramfelder Dorfpassage
Kleine Anfrage vom 17.12.2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)
Verfasser:Sandro Kappe (CDU-Fraktion)
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Der Durchgang von der Passage Bramfelder Dorfplatz zum Bramfelder Markt ist immer noch nicht barrierefrei hergerichtet.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt:     23.12.2019

 

Vorbemerkung:

 

Die Eigentümer, der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen sowie das Bezirksamt Wandsbek sind in einem guten und einvernehmlichen Austausch. Aufgrund des nicht nachlassenden Engagements des Bezirksamtes zwischen allen Seiten zu vermitteln und eine Lösung für die Herstellung der Dorfpassage zu finden,  konnte zwischen allen Grundeigentümern Einvernehmen erzielt werden. Die Kaufverträge sind derzeit in der abschließenden Abstimmung zwischen den Grundeigentümern und dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen. Eine Beurkundung der Kaufverträge ist so zum Jahresbeginn 2020 geplant, dass die Aufträge zur Herstellung der Dorfpassage erteilt werden können.

 

1.)    Konnte der Kauf der Grundstücke zur Herrichtung des barrierefreien Zugangs von der Passage Bramfelder Dorfplatz zum Bramfelder Markt bereits erfolgen?

  1. Wenn ja, wann?
  2. Wenn nein, warum nicht?

 

S. Vorbemerkung

 

2.)    Ist bereits ein Bauantrag zur Herrichtung des barrierefreien Zugangs von der Passage Bramfelder Dorfplatz zum Bramfelder Markt beim Bezirksamt gestellt worden?

  1. Wenn ja, wann?

 

Die Herstellung der Dorfpassage ist eine bauliche Maßnahme durch das Fachamt Management des öffentlichen Raums. Eines „Bauantrages“ bedarf es  nicht.

 

3.)    Hat der Bezirksamtsleiter mitgeteilt, dass der barrierefreie Zugang im ersten Quartal hergerichtet werden soll?

 

S. Vorbemerkung

 

4.)    Wann wird nach Erkenntnissen des Bezirksamtes der barrierefreie Zugang von der Passage Bramfelder Dorfplatz zum Bramfelder Markt ertüchtigt?

 

S. Vorbemerkung

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

keine Anlage/n