Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-1775  

 
 
Betreff: Pop UP Radwege in Wandsbek
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Verfasser:Birgit Wolff (FDP-Fraktion); Magnus Mayer (FDP-Fraktion)
Stanko Stankovic-Cirkovic (FDP-Fraktion)
Dr. Petra Haunhorst (FDP-Fraktion)
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
13.08.2020 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek      

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Hamburger Verkehrsbehörde will schon im Herbst kurzfristig Fahrradwege auf Autospuren, sogenannte Pop UP Radwege, ermöglichen.

r die Planungen von Radwegen sowie der gesamten Straße gab es bisher bewährte Prozesse und Abläufe und rechtliche Abwägungen, wie die Straße an bestimmten Orten aussehen soll und kann.

Bei den „Pop UP Radwegen“ kommt der Eindruck auf, dass hier das Straßenverkehrsrecht bzw. Planungsrecht keine Anwendung mehr findet und jeder für sich einfach bestimmte Teile der Straße beanspruchen kann.

Unter dem Marketingnamen „Pop UP….“ wird eine „zeitweise“ Beanspruchung der Fläche suggeriert. Hier stellen sich viele Fragen in diesem Zusammenhang.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksverwaltung:

 

  1. Wie viele Pop UP Radwege sind in Wandsbek wo geplant? Durch welche Behörde/welche Stelle im Bezirksamt Wandsbek wird diese Planung durchgeführt?
  2. Welche rechtlichen Grundlagen werden bzw. wurden bei den bisherigen, genehmigten Pop Up Radwegen in Hamburg zu Grunde gelegt? Durch wen wurden diese genehmigt?
  3. Wo weicht die rechtliche Voraussetzung für die Einrichtung von Pop Up Radwegen von der Einrichtung von normalen Radwegen ab?
  4. Gibt es für andere Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit, eine Pop UP Lane eingerichtet zu bekommen? Z.B. Elektrofahrzeuge, E-Scooter, Elektroroller, Fußnger etc.

Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, ab wann?

  1. Werden die Planung von Pop UP Radwegen in weitere Verkehrsplanungen in Wandsbek und Hamburg einbezogen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, in welche?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

keine Anlagen  

Stammbaum:
21-1775   Pop UP Radwege in Wandsbek   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Anfrage gem. § 27 BezVG
21-1775.1   Pop UP Radwege in Wandsbek   Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   Antwort zu Anfragen