Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-1839  

 
 
Betreff: Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
10.09.2020 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek      
Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
17.09.2020 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne      
Regionalausschuss Walddörfer
17.09.2020 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer      
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
23.09.2020 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek      
Regionalausschuss Rahlstedt
23.09.2020 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Alstertal
23.09.2020 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal      
Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
24.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Folgender Beschluss wurde gefasst:

 

  1. zur Anschaffung von fünf Dialog-Displays 40.000€ aus dem Förderfonds investiv (PSP-Element 2-22103010.000001.01) zur Verfügung zu stellen.
  2. Die Regionalausschüsse werden damit beauftragt, geeignete Standorte für die Errichtung dieser Dialog-Displays zu benennen. Für jeden Regionalbereich ist ein Dialog-Display vorgesehen.
  3. Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, die nötigen Mittel der Betriebskosten beim Senat zu beschaffen.
  4. Die BWVI und der LSBG werden aufgefordert, die Installation von Dialog-Displays bei Grundinstandsetzungen von Hauptverkehrsstraßen in Abstimmung mit den Bezirksversammlungen und der Straßenverkehrsbehörde möglich zu machen und bei den Baukosten mit vorzusehen.

 

 

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

 

Zu 2.:

 

Dem Bezirksamt liegen die Benennungen der Regionalbereiche (teils mit Alternativen; s. jeweilige Beschlüsse) mit einer Ausnahme vor:

 

-          21-1178 Kerngebiet Wandsbek – Richardstraße Fahrtrichtung Wandsbeker Chaussee Nähe Schule

-          21-0876 Rahlstedt – Wildschwanbrook stadteinwärts auf der Seite der Schule

-          21-1053 Alstertal – Langenstücken nach Maßgabe örtliches Polizeikomissariat und Bezirksamt

-          21-1169  Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne – Hegholt zwischen Schule und Kita Richtung Kita nach Maßgabe Bezirksamt

 

Zu 3.:

 

Mit Zuschrift vom 11.02.2020 hat die Behörde für Inneres und Sport (BIS) eine Bereitstellung von Betriebskosten (konsumtiv) verneint. In der Zuschrift wird darauf hingewiesen, dass die ebenfalls angeschriebene Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) sich ebenfalls abschlägig äußerte.

Zwischenzeitlich konnte mit Hamburg Verkehrsanlagen (HHVA) als Ausführendem geklärt werden, dass bei derzeitigem technischen Standard keine Betriebskosten anfallen.

 

 

Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zu Ziffer 4:

 

Die zuständigen Bezirksämter können im Rahmen der Verschickungen den Bedarf für ein Dialog-display in bestimmten Straßen und Bereichen angeben. Die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) wird dementsprechend die Kosten ermitteln und diese im Kostenangebot erfassen. Im Bereich von Hauptstraßen ist bautechnisch in der Regel die Installation eines entsprechenden Displays ohne besondere Maßnahmen möglich.

 

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Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

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Anlage/n:

keine Anlage/n