Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-1846  

 
 
Betreff: Lebensmittelkontrollen in Wandsbek
Kleine Anfrage vom 17.08.2020
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)
Verfasser:Dr. Rizza Michallek (CDU-Fraktion)
Christin Christ (CDU-Fraktion)
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antwort zu Frage 2 +3_.xlsx  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Sowohl Lebensmittelhersteller als auch Betriebe, die Lebensmittel verkaufen, sind verpflichtet die dafür geltenden rechtlichen Vorgaben einzuhalten sowie entsprechende Hygienestandards zu erfüllen. Um dies sicherzustellen, werden in Hamburg regelmäßig Kontrollen sowohl anlassbezogen als auch routinemäßig durchgeführt.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt:     26.08.2020

 

1.)    Wie viele lebensmittelverarbeitende Betriebe gibt es derzeit im Bezirk Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

Mit Stand 30.06.2020 gibt es 2476 lebensmittelverarbeitende Betriebe im Bezirk Wandsbek.

 

2.)    Wie viele Stellen weist das Bezirksamt Wandsbek r Lebensmittelkontrollen aktuell auf? Angabe bitte in VZÄ und reeller Anzahl von Personen.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe anliegende Tabelle.

 

3.)    Wie viele Stellen waren es im Jahr 2019? Angabe bitte in VZÄ und reelle Anzahl von Personen.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe anliegende Tabelle.

 

4.)    Sind die dem Bezirksamt Wandsbek zur Verfügung stehenden Ressourcen zum Zwecke von Lebensmittelkontrollen ausreichend? Wenn nein, welcher zusätzliche Bedarf besteht hier?

Bezirksamt Wandsbek:

Ja, sobald ab 01.10.2020 die 9. LMK-Stelle mit der dann fertigen LMK-Auszubildenden besetzt ist.

 

5.)    Besteht immer noch ein Mangel an ausgebildeten Lebensmittelkontrolleuren (vgl. Bürgerschaftsdrucksache 21/15755)?

Bezirksamt Wandsbek:

Nein, siehe auch Antwort zu Frage 4.

 

6.)    Wie viele Kontrollen sind durchschnittlich pro Monat geplant?

Bezirksamt Wandsbek:

Es sind durchschnittlich ca. 157 Routinekontrollen monatlich geplant.

 

7.)    Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2019 und im ersten Halbjahr 2020 im Bezirk Wandsbek durchgeführt? (Bitte Auflistung nach Monaten und Trennung zwischen anlassbezogenen und routinemäßigen Kontrollen).

Bezirksamt Wandsbek:

Zeitraum

Routinekontrollen

Anlasskontrollen

gesamt

01.01.    31.12.2019

1847

770

2617

01.01.    30.06.2020

758

285

1043

Eine Auflistung nach Monaten wird nicht routinemäßig beauftragt und ausgewertet und wäre nur mit einem erheblichen Aufwand durchzuführen.

 

8.)    Wie viele und welche Mängel wurden bei den Routinekontrollen in Lebensmittelbetrieben im Jahr 2019 und im ersten Halbjahr 2020 im Bezirk Wandsbek festgestellt? (Bitte nach Beanstandungsgrund aufschlüsseln).

Bezirksamt Wandsbek:

Verstoßart*

Verstöße

Hygiene

(HACCP, Schulung)

Verstöße

Hygiene allgemein

Verstöße

Zusammensetzung,

Kennzeichnung,

Aufmachung

Verstöße

andere

Verstöße

(Summe)

2019

242

303

134

52

731

01.- 06.2020

131

155

80

46

412

*Die Daten zu festgestellten Verstößen beziehen sich auf alle durchgeführten Kontrollen (Routine und anlassbezogene Kontrollen). Das Datenbanksystem BALVI iP ermöglicht keine Auswertung, die sich ausschlilich auf die Verstöße bezieht, die bei Routinekontrollen festgestellt werden. Es wurden nur diejenigen Verstöße berücksichtigt, die zu formellen Maßnahmen der zuständigen Behörden im Sinne der Leitlinien geführt haben (zum Beispiel schriftliche Anordnungen)

 

9.)    Bei wie vielen Kontrollen, in Bezug auf den Zeitraum von Frage Nr. 5, ist es zu Verwarnungen gekommen? (Bitte Auflistung nach Monaten).

Bezirksamt Wandsbek:

2019

20

01.  06.2020

1

Eine Auflistung nach Monaten wird nicht routinemäßig beauftragt und ausgewertet und wäre nur mit einem erheblichen Aufwand durchzuführen.

 

10.)    Bei wie vielen Kontrollen, in Bezug auf den Zeitraum von Frage Nr. 5, ist es zu Festsetzungen von Verwarn- und Bußgeldern gekommen? (Bitte Auflistung nach Monaten).

Bezirksamt Wandsbek:

2019

26

01.  06.2020

10

Eine Auflistung nach Monaten wird nicht routinemäßig beauftragt und ausgewertet und wäre nur mit einem erheblichen Aufwand durchzuführen.

 

11.)    Bei wie vielen Kontrollen, in Bezug auf den Zeitraum von Frage Nr. 5, ist es zu Schließungen gekommen?

Bezirksamt Wandsbek:

2019

2

01.  06.2020

0

Eine Auflistung nach Monaten wird nicht routinemäßig beauftragt und ausgewertet und wäre nur mit einem erheblichen Aufwand durchzuführen.

 

12.)    Welcher Wirkungsgrad (Verhältnis von durchzuführenden zu durchgeführten Kontrollen) wurde im Jahr 2019 in Wandsbek erreicht?

Bezirksamt Wandsbek:

Der Wirkungsgrad lag 2019 bei 98 %

 

13.)    Mit welchem Wirkungsgrad rechnet das Bezirksamt für das Jahr 2020 in Wandsbek?

Bezirksamt Wandsbek:

Eine diesbezügliche Aussage ist aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen nicht möglich.

 

14.)    Welche Maßnahmen sind geplant, um einen Wirkungsgrad von 100% zu erreichen?

Bezirksamt Wandsbek:

Zum 01.10.2020 ist die Übernahme der LMK-Auszubildenden geplant.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Antworten zu den Fragen 2+3  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antwort zu Frage 2 +3_.xlsx (14 KB)