Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 21-2364  

 
 
Betreff: Graffitibeseitigung im öffentlichen Raum
Kleine Anfrage vom 13.11.2020
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort zu Anfragen
Verfasser:Jörn Weiske (CDU-Fraktion), Jörg Meyer (CDU-Fraktion), Christin Christ (CDU-Fraktion)
Sören Niehaus (CDU-Fraktion), Ralf Niemeyer (CDU-Fraktion)
Dr. Natalie Hochheim (CDU-Fraktion), Franziska Hoppermann (CDU-Fraktion)
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Gemäß Drucksache 20-7279 / 7109 und 20-7279 / 7064 wurden dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes Mittel der Bezirksversammlung in Höhe von 15.000€ für die Beseitigung von Graffiti, Schmierereien etc. zur Verfügung gestellt mit den Schwerpunkten Bramfelder Marktplatz, Pezolddamm, Karlshöhe, Berner Chaussee, August-Krogmann-Straße, Berner Allee. Der verbleibende Rest von 9.833,85 sollte gemäß Beschlusslage weiter für die zeitnahe Beseitigung von Graffiti, Schmierereien etc. eingesetzt werden.

 

Auf Basis der Drucksache 17-4682 wurden dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes zu Jahresbeginn 2019 die restlichen verbliebenen Mittel der Bezirksversammlung in Höhe von 18.995,63€ für die Beseitigung von Graffiti, Schmierereien etc. zur Verfügung gestellt mit dem Schwerpunkt der Reinigung an vielfrequentierten Örtlichkeiten im öffentlichen Raum. Der verbleibende Rest von 11.454,66 € sollte gemäß Beschlusslage weiter für die zeitnahe Beseitigung von Graffiti, Schmierereien etc. eingesetzt werden.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt:     26.11.2020

 

1.) Wurden mit den verbleibenden Mitteln weitere Graffiti, Schmierereien etc. beseitigt?

 

Bezirksamt Wandsbek:

Drs. 20-7279/7109 und 20-7279/7064:         Nein

Drs. 17-4682:                                                    Ja

 

 

2.) Wenn ja, wo, wann und wie hoch waren die Kosten hierfür?

 

Bezirksamt Wandsbek:

Drs. 17-4682 :

 

2019

 

 

November

109,08

Reinigung KSP Walddörfer, Denkmal Dellingsdorfer Weg

November

200,02

Reinigung Saseler Park

Dezember

274,89

Reinigung Denkmal Anderheitsallee

2020

 

 

Januar

5.156,07

Reinigung Spielplätze und Grünanlagen Am Luisenhof, Appelhofweiher, Barmwisch, Borchertring, Bramfelder See, Edwin-Scharf-Ring, Massower weg, Steilshooper Alle und Weg, Kuhteichweg, Carsten-Reimers-Ring, Braamwisch, Hannenstücken, Heidstückenkehre, Schemannstraße

Januar

2.149,74

Köpenicker Str. / Schöneberger Str.

Februar

990,13

Mühlenteichpark

Februar

330,71

Parkanlage Wiesengrund

Februar

1.496,96

Greifenbergpark

Februar

73,70

Spielplatz Borchertring

Februar

172,78

Spielplatz Kriegkamp

März

108,49

Appelhofweiher

März

101,14

Steilshooper Allee

März

89,13

Steilshooper Straße

März

52,36

Beim Lehmbrook

 

 

3.) Wenn nein, warum ist dies bisher nicht geschehen?

 

Bezirksamt Wandsbek:

Drs. 20-7279/7109 und 20-7279/7064: Die Zweckbestimmung der Mittelverwendung erstreckt sich nur auf eng eingegrenzte Orte (Bramfelder Marktplatz, Pezolddamm, Karlshöhe, Berner Chaussee, August-Krogmann-Straße, Berner Allee).  Zudem liegen Graffiti überwiegend nicht im öffentlichen Raum, sondern auf Privatgrund oder in der Zuständigkeit anderer Behörden (z. B. auf Lichtanlagen und Schaltkästen).

 

 

4.) Wie viele Mittel stehen noch zur Verfügung und wie sollen diese genutzt werden?

 

Bezirksamt Wandsbek:

Drs. 20-7279 / 7109 und 20-7279/7064:  

9.833,85€.

Die Mittel werden bei Bekanntwerden von Graffiti im öffentlichen Raum an den in der Drucksache genannten Orten zu deren Beseitigung eingesetzt.

 

Drs. 17-4682:         

149,46€.

Die bereitgestellten Mittel sind erschöpft.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

keine Anlage/n