Drucksache - 18/5291.1  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

              Drucksachen-Nr. 18/5291.1

              15.03.2011

Beschlussvorlage

- öffentlich -

!Titel!

Barrierefreier Bezirk – Jetzt endlich in Angriff nehmen

!Titel!

Sachverhalt

Einstimmiger Beschluss des Ausschusses für Finanzen und Kultur über eine geänderte Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus (Drs.-Nr. 18/5210)

Einstimmiger Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.12.2010 (Drs.-Nr. 18/5291) mit folgendem Beschluss: 

Um den Beschluss der Bezirksversammlung vom 25. Februar 2010 umzusetzen, wurden Mittel in Höhe von 150.000 € aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raums für mehrere Einzelmaßmahmen reserviert. Die Regionausschüsse werden gebeten, entsprechende Vorschläge einzureichen.

Im Februar 2010 hat die Bezirksversammlung Wandsbek nach Beratungen in den Fachausschüssen beschlossen, die Barrieren im Bezirk abzubauen. In Zusammenarbeit mit dem Bezirksseniorenbeirat, Behindertenverbänden und weiteren Organisationen aus dem Bezirk soll eine Prioritätenliste erstellt werden, anhand der die bestehenden Barrieren abgebaut werden. Hierbei sind insbesondere die „Alltagsschikanen“ die den Menschen buchstäblich im Wege stehen, nicht große Baumaßnahmen die der Bezirk nicht leisten kann, gemeint.

Um dieses Vorhaben verwirklichen zu können, werden finanzielle Mittel benötigt. Da diese Mittel nicht in einer Summe abgerufen werden können, weil es sich um viele einzelne kleinere Tiefbaumaßnahmen handeln wird, ist es sinnvoll einen Fonds „Barrierefreier Bezirk“ zu gründen.

Davon sollen die Gelder einzeln, für die jeweiligen Maßnahmen abgerufen werden.

Beschlussvorschlag

Die Regionalausschüsse werden gebeten, entsprechende Vorschläge einzureichen.