Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0393  

 
 
Betreff: Aufstellung von Wertstoffcontainern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0260)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22.06.2011 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 19/0393

              06.06.2011


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

16.06.2011

12.1

Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

22.06.2011

6.1

 


!Titel!


Aufstellung von Wertstoffcontainern

Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0260)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Die zuständige Fachbehörde wurde gebeten, den Planungsstand für die Aufstellung eines Altpapiercontainers gemäß der Beschlusslage des Antrages DRS 18/4334 der Bezirksversammlung vom 10. Juni 2010 zu prüfen und diesen der nächstmöglichen Regionalausschusssitzung des Gebietes Wandsbek-Kern mitzuteilen.

Zum Beschluss nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

Durch die seit 01. Januar 2011 in Kraft getretene Wertstoff-Verordnung sind grundsätzlich alle Haushalte verpflichtet, eine Altpapier-Wertstofftonne (Blaue Tonne) aufzustellen.

Gesetzesgrundlage: § 3 WertstoffVO (siehe Anlage „Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt“).
 

Somit ist eine flächendeckende Entsorgung des Altpapiers geregelt. Das Aufstellen zusätzlicher zentraler Altpapiercontainer ist aus diesem Grund entbehrlich.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Gesetz- und Verordnungsblatt