Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0397  

 
 
Betreff: Sanierung der südlichen Uferwand des Eilbekkanals zwischen Wartenau und Richardstraße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0275)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22.06.2011 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
15.09.2011 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/0397

              06.06.2011


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

16.06.2011

12.4

Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

22.06.2011

6.3

Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

15.09.2011

5.1

 


!Titel!


Sanierung der südlichen Uferwand des Eilbekkanals zwischen Wartenau und Richardstraße

Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0275)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Die Verwaltung wurde gebeten,

1. die Naturschutzverbände in die Planung für die Sanierung der südlichen Uferwand des

Eilbekkanals einzubeziehen und
 

2. dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz die verschiedenen Varianten

der Planung zur Entscheidung vorzulegen.
 

 

Zum Beschluss nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

 

Die RL 2000/60/EG vom 23.10.2000 (EU-Wasserrahmenrichtlinie) ist durch das Wasser-haushaltsgesetz vom 31.07.2009 (BGBl. I 2009, 2585) in nationales Recht umgesetzt worden und wurde als geltendes Recht beachtet. Die Planung durch den LSBG erfolgte unter Beteiligung der BSU, Amt für Umweltschutz. Ökologische Gesichtspunkte sind bei der Planung hinreichend berücksichtigt worden.

 

Zu 1.

Die Naturschutzverbände sind im Rahmen der rechtlichen Vorgaben einbezogen worden. Der LSBG hat die Arbeitsgemeinschaft Naturschutz Hamburg, den BUND sowie den NABU über die Planungen informiert und insbesondere begründet, warum die von den Naturschutzverbänden präferierte Lösung, d.h. Anlegen einer Böschung, auch aus wirt-schaftlichen Gründen keine Zustimmung fand.

 

Zu 2.

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in der Sitzung am 17.05.2011 die Planung mitgeteilt.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung Wandsbek wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen