Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0401  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigung Oktaviostraße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0199)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22.06.2011 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 19/0401

              07.06.2011


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

16.06.2011

12.6

Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

22.06.2011

6.4

 


!Titel!


Verkehrsberuhigung Oktaviostraße

Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0199)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Die untere Straßenverkehrsbehörde wird gebeten, in der Oktaviostraße, insbesondere in dem Bereich zwischen Stoltenstraße und Osterkamp, an verschiedenen Wochentagen zu unterschiedlichen Zeiten verdeckte Langzeitgeschwindigkeitsüberwachungen durchzuführen und die Ergebnisse dem Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek mitzuteilen.


2. Die Verwaltung wird außerdem gebeten, schlecht lesbare Tempo-30-Schilder im Bereich der

Oktaviostraße zu reinigen bzw. abgängige Schilder gegen neue auszutauschen.

 

Die Zentraldirektion der Polizei (ZD 30) nimmt wie folgt Stellung:

 

die unter Punkt 1. der Beschlussempfehlung angeregte Durchführung einer Langzeitgeschwindigkeitsüberwachung, erfordert unabdingbar den Einsatz des Verkehrsstatistikgerätes (VSG) der Polizei. Dieses steht in der hier terminrelevanten Zeit nicht zur Verfügung. Die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde des Polizeikommissariats 37 bemüht sich weiter um möglichst zeitnahen Einsatz des VSG und berichtet dann unaufgefordert nach.

Die unter Punkt 2. der Beschlussempfehlung gewünschte Reinigung beziehungsweise der Austausch schlecht lesbarer Tempo-30-Schilder in der Oktaviostraße ist aus polizeilicher Sicht nicht zwingend erforderlich und liegt ferner im Zuständigkeitsbereich der Bezirksverwaltung.

Zum Beschluss nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:
 

Zu 2.

Die schlecht lesbaren Schilder im Bereich der Oktaviostraße wurden in der 19. KW gereinigt


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung Wandsbek wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen