Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0425  

 
 
Betreff: Rahmenbedingungen für die Gewährung von Sondermitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/0425

              09.06.2011


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

16.06.2011

7.5

 


!Titel!


Rahmenbedingungen für die Gewährung von Sondermitteln

Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Der Ausschuss für Finanzen und Kultur hat am 07.06.2011 der Vorlage 19/0380 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke zugestimmt. (Interfraktioneller Antrag von SPD, GAL, CDU und FDP). Es wurde eine zusätzliche Änderung im Merkblatt (kursiv und fett gedruckt) aufgenommen.    

Der  Ausschuss für Finanzen und Kultur hat in seiner letzten Sitzung über die Rah­menbedingungen für die Vergabe von Sondermitteln diskutiert. 

Die Bezirksversammlung möge beschließen:


 

Beschlussvorschlag

 


 

1.  Das Merkblatt zur Vergabe von Sondermitteln (siehe Anlage) wird mit den ein­gefügten Änderungen (kursiv gedruckt) aktualisiert und neu gestaltet und tritt als Förderrichtlinie zum 1. August 2011 in Kraft.

 

2.   Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Finanzen und Kultur über die Voll­ständigkeit der eingegangenen Unterlagen des jeweiligen  Antragsstellers und darüber, ob dieser bereits eine Förderung in den letzten drei Jahren er­halten hat.

 

3.  Als Anlage zu dem aktualisierten Merkblatt zur Vergabe von Sondermitteln soll das Eimsbütteler Formular Antrag auf Bewilligung einer Zuwendungals Wandsbeker Formular übernommen und dem Sondermittelantrag als Anlage beigefügt werden.


 


 

 

Anlage/n:

Anlage Merkblatt