Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0207.1  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.06.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/0207.1

              10.06.2011


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

12.05.2011

5.6

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

09.06.2011

5.1

Bezirksversammlung

16.06.2011

8.21

 


!Titel!


Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen

Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


- ursprüngliche Beschlussvorlage im Ausschuss WVT

- einstimmiger Beschluss der geänderten Beschlussvorlage (Änderungen im Beschlusstext kursiv)

 

Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Planung Straßen und Neubau Straßen enthält sämtliche Straßenbauprojekte inklusive öffentlicher Plätze, an denen das Fachamt Management des öffentlichen Raums arbeitet, wie Grundinstandsetzungen, erstmalig endgültige Herstellung von Straßen, Projekte zur Förderung des Radverkehrs, kleinere Umbaumaßnahmen etc.. Das Volumen der Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt.

 

Das Programm soll für mehr Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.

 

Die Bezirksversammlung möge beschließen:


 

Beschlussvorschlag

 


Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus stimmt unter der Maßgabe der Priorisierung der Maßnahmen „Vorplatz Bahnhof Rahlstedt“ und „Meiendorfer Weg“ zu. Für die Einordnung der beiden Maßnahmen in eine höhere Priorität wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, welche anderen Maßnahmen ggf. in eine geringere Priorität eingeordnet werden könnten. Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus über die Ergebnisse der Prüfung in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause.


 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1 - Planung Straßen

Anlage 2 - Neubau Straßen