Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/0846  

 
 
Betreff: Tempo 30-Zone und Ampel am Immenhorstweg einrichten
Ergänzende Mitteilung zur Mitteilung Drs.-Nr.: 19/0639
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
29.09.2011 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Regionalausschuss Walddörfer
20.10.2011 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
27.10.2011 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/0846

              19.09.2011


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

29.09.2011

12.3

Regionalausschuss Walddörfer

20.10.2011

8.4

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

27.10.2011

6.1

 


!Titel!


Tempo 30-Zone und Ampel am Immenhorstweg einrichten

Ergänzende Mitteilung zur Mitteilung Drs.-Nr.: 19/0639


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Vorab:

Zum o.g. Beschluss waren für die Fragen 1 + 2 die Behörde für Inneres und Sport (BIS) und für die Frage 3 die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) angeschrieben worden mit der Bitte um Stellungnahme.

 

Zu Punkt 1 + 2 des Beschlusses:
 

Die im Beschluss gewünschten Anregungen/Prüfungen wurden entsprechend umgesetzt und weiterverfolgt.

Zuständig für die Erstellung einer Fußgängerlichtzeichenanlage (FLZA) oder für die Verbreiterung der Sprunginsel (Bergstedter Chaussee = Hauptverkehrsstraße) ist der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) in Verbindung/Zusammenarbeit mit der BIS (VD 52).

Es hat eine Begehung vor Ort stattgefunden mit den Teilnehmern der Verkehrsdirektion (VD 52), der örtlichen Straßenverkehrsbehörde (PK 35), des LSBG und dem Bezirksamt (MR 21) (siehe hierzu in der Anlage das Schreiben der Polizei vom 04.07.2011).

Ergebnis der Begehung:

Vom LSBG wird in diesem Jahr eine Errichtung einer provisorischen Ampelanlage (FLZA) auf der Bergstedter Chaussee angestrebt (die Sprunginsel bleibt solange vorhanden). Dieses Provisorium soll ca. ein Jahr lang beobachtet werden. Dies könnte im Anschluss der Beobachtungsphase zu folgenden Ergebnissen führen:

Zum einen eine dauerhafte FLZA (inkl. Rückbau der Sprunginsel) oder

einen Rückbau des Provisoriums mit möglicher Verbreiterung (dies muss aufgrund der örtlichen Gegebenheiten gesondert überprüft werden).

Diese Prüfung wird durch den LSBG erfolgen.

 

Zu Punkt 3 des Beschlusses:

Bei der Information der BWVI handelt es sich offensichtlich um die Verschickung der 2. Tranche zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen in den Bezirken. (Siehe hierzu in der Anlage das Schreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, BSU, vom 18.05.2011). Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus (WVT) am 18.08.2011 die in Frage kommenden Straßen in Form einer Beschlussvorlage (19/0566, siehe Anlage) zugeleitet. Vom WVT ist eine Überweisung an die Regionalausschüsse mit der Bitte um Stellungnahme zu den entsprechenden Vorschlägen und zur Rücküberweisung erfolgt.

 

Die Maßnahme Immenhorstweg ist Teil eines Gesamtpakets mehrerer Tempo 30-Maßnahmen und wird so auch in den Regionalausschuss Walddörfer gehen, so dass es dort formal keiner Zustimmung mehr bedarf, da sie durch den BV-Beschluss vom 19.05.2011 bereits „gesetzt“ ist.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Mitteilung 19/0639

Beschlussvorlage 19/0566

Auswertung der Bezirke

Schreiben VD 52