Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/1490  

 
 
Betreff: Radverkehrsstrategie für Hamburg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 24 BezVG (Große Anfrage)
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
26.01.2012 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Bezirksversammlung Wandsbek
23.02.2012 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 19/1490

              19.01.2012


 

Große Anfrage

der CDU-Fraktion

gem. § 24 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -


der Abgeordneten Heinz Seier, Axel Kukuk, Sören Niehaus, Philip Buse, Claudia Folkers (CDU) vom 19.01.2012


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

26.01.2012

15.5

Bezirksversammlung

23.02.2012

14.5

 


!Titel!


Radverkehrsstrategie für Hamburg


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt/Fragen

 


Die Umsetzung der Radverkehrsstrategie hat nach wie vor in Hamburg einen hohen Stellenwert. Ziel dieser Strategie ist die Steigerung der Fahrradbenutzung, die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer, der Ausbau der stadteilübergreifenden Radrouten sowie die Verbesserung des Fahrradklimas.

Voraussetzung für die Umsetzung dieser Ziele sind natürlich vorrangig gute und vernünftig ausgebaute Radwege sowie eine den verkehrsgerechten Bedingungen entsprechende Planung.

Die verschiedenen Arten der Radverkehrsführungen zum Beispiel an Hauptstraßen, die Beschaffenheit der Radwege, die Einsatzbedingungen von Radfahr- und Schutzstreifen, Radwege ohne und mit Benutzungspflicht unterliegen den besonderen baulichen und verkehrlichen Maßnahmen gemäß der Straßenververkehrsordung.

Aus diesem Sachverhalt heraus stellen sich eine Menge von Fragen, die es zu klären gilt.

 

Die Bezirksamtsleitung antwortet wie folgt (21.02.2012):

 

Wie viele Radwege gemessen in Kilometern gibt es im gesamten Bezirk Wandsbek?

 

Bitte auflisten nach den einzelnen Stadtteilen und den dazugehörigen Straßen.

 

In Wandsbek gibt es 107 km Radwege an Bezirksstraßen (siehe Anlage, Stand 2011).

Da die Radwege stadteilübergreifend sind, erfolgte die Zuordnung der Radwege nach Straßen. Eine weitere Unterteilung nach Stadteilen ist nicht vorhanden. Daten über Radwegen an Hauptverkehrsstraßen liegen dem Bezirksamt nicht vor.

 

Welche Radwege im Bezirk Wandsbek unterliegen der Radbenutzungspflicht?

 

Bitte auflisten nach den einzelnen Stadteilen und Straßen.

 

Es liegen dem Bezirksamt hierzu keine Übersichten vor.

 

In welchen Straßen im Bezirk Wandsbek ist die Radbenutzungspflicht aufgehoben?

 

Bitte nach Stadtteilen auflisten

 

Siehe zu 2.

 

Nach StV0 werden Radwege unterteilt in kombinierte Geh- / und Radwege. Gibt es im Bezirk Wandsbek noch diese Kombination und wenn ja, in welchen Stadteilen und den dazugehörigen Straßen befinden sich diese?

 

Ja. Es gibt diese Kombination. Eine Übersicht darüber ist im Bezirksamt nicht vorhanden.

 

Es wurde im Bezirk Wandsbek eine sogenannte Radwegemängelliste erstellt, die zusätzlich noch ergänzt wurde durch Eingaben von Bürgervereinen und weiteren Institutionen.

Wurde bereits mit der Abarbeitung der Mängelliste begonnen?

 

Wenn ja, bei welchen Radwegen wurde eine Mängelbeseitigung vorgenommen?

 

Wenn nein, warum bislang noch nicht ?

 

Die Liste setzt eine systematische Abarbeitung als Grundinstandsetzung voraus. Hiermit wurde noch nicht begonnen. Jedes Jahr werden vom Bezirksamt die mit der vorhandenen Personalressource umsetzbaren Projekte mit der Bezirksversammlung abgestimmt. Die bisherige Priorisierung hat die Abarbeitung der Mängelliste nicht ermöglicht. Ausgenommen hiervon sind erforderliche Sofortmaßnahmen zur Verkehrssicherung.

 

Gibt es bereits Kostenprognosen mit realen Zahlenwerten für die Sanierung der Radwege bezüglich der Radwegemängelliste?

 

Und wenn ja, auf welchen Zeitraum muss man sich für eine anstehende Sanierung einstellen?

 

Wenn nein, warum nicht ?

 

Ja, es gibt Kostenprognosen für die Radwege der Mängelliste mit der höchsten Priorität. Diese Kosten wurden zusammen mit dem Grad der notwendigen Instandsetzung den Gremien der Bezirksversammlung vorgestellt. (s. Anlage 1). Eine Zeitprognose für die Abarbeitung kann das Bezirksamt nicht nennen, da die Priorisierung der Projekte durch die Bezirksversammlung erfolgt.

 

Radverkehrsanlagen in städtebaulich besonders sensiblen Bereichen unterliegen ganz besonderen verkehrlichen Grundanforderungen und sind mit allen beteiligten Dienststellen abzustimmen.

Gibt es Konzepte für die bauliche Errichtung von Radverkehrsanlagen,

 

Wenn ja, wie sehen diese aus und wo sind bereits welche davon umgesetzt worden?

 

Derartige Konzepte werden von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation erstellt. Für den Bezirksamtsbereich liegen dem Bezirksamt entsprechende Konzepte nicht vor.

 


 


 


 


 

 

Anlage/n:

Anlage