Drucksache - 19/2252  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

Az. 123.30-10              Drucksachen-Nr. 19/2252

              05.06.2012

Anfrage

gem. § 27 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -

Heinz Seier, Sören Niehaus, Axel Kukuk (CDU) und Fraktion              

!Titel!

Müllentsorgung in Hamburg – wo sind die Papierkörbe geblieben?

!Titel!

Sachverhalt/Fragen

Die Stadtreinigung Hamburg hat seit dem Jahre 2005 rund 9500 rote Papierkörbe, begleitet mit einer Werbekampagne, im gesamten Stadtgebiet aufgestellt. Die roten neuen Papierkörbe haben die alten grauen Körbe abgelöst und die neuen Papierkörbe wurden mit zwei Augen und Sprüchen wie etwa „ das Beste für die Reste“ , „ Alles rein „ oder selten so wohl gefüllt“ versehen.

Eine durchaus sinnvolle Aktion, um bei den Bürgern und den Bürgerinnen das  Umweltbewusstsein und den Umgang mit der Müllentsorgung zu schärfen. Leider führen die besten Aktionen nicht zum Ziel, wenn nicht genügend Papierkörbe vorhanden sind bzw. ganz aus der Fläche verschwunden sind. Diese trifft auf die Wochenmarktplätze in Wellingsbüttel und Poppenbüttel zu, Hier gibt es keine Papierkörbe mehr, selbst in dem relativ kleinen Einkaufszentrum in Hummelsbüttel findet man nicht einen einzigen Papierkorb. Das ist umso unverständlicher, zumal sich auf diesen Flächen und herum Gewerbebetriebe wie Bäckereien, Fast Food Läden und Eisdielen befinden, die nach dem Verzehr ihrer Waren sehr wohl Müll produzieren und sich der Bürger fragt, wo er denn mit diesen Müll bleiben soll.

Aus diesem Sachverhalt heraus ergeben sich eine Menge an Fragen.

Wir fragen die Verwaltung :

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg  wie folgt:                                                                        05.07.2012

1. Warum wurden die roten Papierkörbe aus den oben genannten Wochenmarktplätzen / EKZ Hummelsbüttel entfernt ?

Zu 1.:

Die SRH hat auf diesen Flächen keine Papierkörbe entfernt. Auf den benannten Wochenmarktflächen gab und gibt es keine Papierkörbe der SRH, für diese Flächen ist ausschließlich das Bezirksamt Wandsbek verantwortlich. Auch die Fläche des EKZ Hummelsbüttel liegt nicht im Verantwortungsbereich der SRH. Rund um die Marktflächen hat die SRH Papierkörbe angebracht, deren Anzahl und Positionen sich nicht verändert haben.

2. Nach welchen Kriterien stellt die Stadtreinigung die Papierkörbe auf und wie werden die Standorte ausgesucht ?

Zu 2.:

Das vorrangige Ziel bei der Papierkorbsammlung ist die Gewährleistung der Sauberkeit auf den öffentlichen Wegen durch eine bedarfsgerechte, den jeweiligen örtlichen Erfordernissen und jahreszeitlichen Gegebenheiten angepasste Leerung.

Folgende Standorte werden bei der Auswahl der Aufstellungsorte auf öffentlichen Flächen prioritär berücksichtigt:

??????????????????????????????????????????????????vor Bahnhöfen,

??????????????????????????????????????????????????in Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen,

??????????????????????????????????????????????????an Bushaltestellen und Fußgängerüberwegen,

??????????????????????????????????????????????????auf öffentlichen Plätzen,

??????????????????????????????????????????????????vor Schulen, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Einrichtungen.

Zusätzlich sind an bestimmten Brennpunkten der Stadt (z. B. Reeperbahn, Omnibusstandplätze etc.) besondere Papierkörbe oder umbaute 120-Liter-Systemmüllbehälter aufgestellt.

3. Wie hoch sind die Kosten für die Anfertigung eines Papierkorbes und der Montage an den Standorten ?

Zu 3.:

Die Höhe der Kosten für Kauf und Montage eines neuen Papierkorbs hängt von der Art des Papierkorbes ab. Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über der von der SRH eingesetzten Standard-Modelle sowie deren Kauf- und Montagepreise:

4. In welchen Intervallen werden die Papierkörbe geleert ?

Zu 4.:

Die Leerungen der aufgestellten Papierkörbe finden bedarfsgerecht je nach Standort von einmal wöchentlich bis zu mehrmals täglich in besonders stark von Fußgängern frequentierten Bereichen statt.

Wer trägt die Kosten für die Leerung der Papierkörbe und der Entsorgung des Mülls und wie hoch sind die Kosten ?

Zu 5.:

Die Papierkorbleerung wird aus Erstattungsmitteln der Stadt Hamburg finanziert. In 2011 beliefen sich die Kosten der Papierkorbleerung und -pflege inklusive der Kosten für die Entsorgung der Abfälle auf etwa 2,85 Millionen Euro.