Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/2318  

 
 
Betreff: Nachnutzung für HAB-Flächen in Wandsbek
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
16.08.2012 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Bezirksversammlung Wandsbek
13.09.2012 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

Az.               Drucksachen-Nr. 19/2318

              06.07.2012


 

Anfrage

gem. § 27 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -


der Abgeordneten Dr. Klaus Fischer, Helga Daniel, Klaus-Dieter Abend und Brigitte Lafrenz

             


 

Beratungsfolge

am

Top

Bezirksversammlung

16.08.2012

13.1

Bezirksversammlung

13.09.2012

13.1

 


!Titel!


Nachnutzung für HAB-Flächen in Wandsbek


!Titel!


 


 


Sachverhalt/Fragen

 


Die städtische Beschäftigungsgesellschaft HAB wird vom Senat derzeit erheblich verkleinert und saniert. Aus einer Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft vom 12.06.2012 ergibt sich, dass die nachfolgenden drei Betriebsimmobilien der HAB (von insgesamt fünf), die in Wandsbek belegen sind, von der HAB voraussichtlich nicht mehr genutzt werden. Die genannten Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt und wurden der HAB bislang unentgeltlich zur Nutzung überlassen.

 

Nr.

Belegenheit

Gemarkung

Grundstücksfläche in qm

Gebäudefläche in qm

2

Bahngärten 11

Wandsbek

5.927

2.443

3

Hasselbrookstraße 164

Eilbek

2.443

920

4

Schule Kielkoppelstraße

Rahlstedt

Nutzung einer Teilfläche des

Schulgeländes durch die HAB

2.537

 

Wir fragen daher die Verwaltung:
 

1. Wann ist mit einer Räumung der Flächen durch die HAB zu rechnen?

 

2. Welche Nachnutzungsmöglichkeiten werden für die o.g. Immobilien derzeit geprüft?
 

3. Sind diesbezüglich bereits Vorentscheidungen gefallen? Wenn ja, betreffen diese Einrichtungen, für die die Bezirksversammlung ein Anhörungsrecht nach §28 BezVwGhat?
 

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration beantwortet die Fragen 1. bis 3 des bezirklichen Auskunftsersuchens wie folgt (20.08.2012):


Die im Zuge der Verkleinerung des Unternehmens vorgesehene Prüfung der Identifizierung der künftig nicht mehr betriebsnotwendigen Grundstücke und deren Verwertung erfolgt in Abstim-mung zwischen der Geschäftsführung und der Finanzbehörde – Immobilienmanagement -. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.
 

4. Hat das Bezirksamt Wandsbek bereits Vorstellungen oder konzeptionelle Überlegungen zur Nachnutzung der Flächen?

Die Bezirksamtsleitung antwortet wie folgt (20.08.2012):

Nein.


 


 


 


 

Anlage/n:

ohne Anlagen