Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/2731.1  

 
 
Betreff: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
hier: Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) - Beratung in den Fachausschüssen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
31.10.2012 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
01.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   
Planungsausschuss
06.11.2012 
Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
13.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   
Ausschuss für soziale Stadtentwicklung
26.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Kultur
27.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/2731.1

              24.10.2012


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Ausschuss für Finanzen und Kultur

23.10.2012

7.1

Jugendhilfeausschuss

31.10.2012

6.1

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

01.11.2012

4.2

Planungsausschuss

06.11.2012

5.2

Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

13.11.2012

4.1

Ausschuss für soziale Stadtentwicklung

26.11.2012

4.1

Ausschuss für Finanzen und Kultur

27.11.2012

7.5

 


!Titel!


Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014

hier: Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) – Beratung in den Fachausschüssen


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


       Ursprüngliche Beschlussvorlage (Drs.-Nr.: 19/2731) im Ausschuss für Finanzen und Kultur am 23.10.2012.

 

       Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, GRÜNEN-Fraktion und FDP-Fraktion beschlossen, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.

 

Als Anlage 1 werden die 22 RZ des Bezirksamtes -Stand 12.10.2012- für das Jahr 2013/2014 nach dem Stand der Senatsberatungen vom 11. bis 13.06.2012 über den Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 vorgelegt. Die Ansätze der Fachbehörden bei den einzelnen RZ entsprechen grundsätzlich denen, die in der als Anlage 2 beigefügten Senatsdrucksache Nr. 2012/1258 vom xx.xx.2012 (Schlüsseldrucksache) - ohne Anlagen - zum Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 enthalten sind. Sollten im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes noch Änderungen zu den RZ erfolgen, wird das Bezirksamt der Bezirksversammlung eine neue Spezifikation zur Beschlussfassung vorlegen.

 

Der Vorschlag des Bezirksamtes zur Spezifikation der RZ orientiert sich sowohl am zu erwartenden Bedarf für 2013/2014 als auch am Ergebnis 2011.

 

Die einzelnen RZ werden mit dieser Vorlage inhaltlich wie folgt erläutert:

 

       Darstellungen der jeweiligen Fachbehörde zu ihren RZ sind aus der Anlage 2 ersichtlich. Diese Erläuterungen beziehen sich z.T. auch auf die spezifizierten Titel, so dass sie in der Anlage 1 nicht erneut aufgeführt wurden.

       Bei inhaltlich identischen Zweckbestimmungen von spezifizierten Titeln sind die standardisierten Erläuterungen aus der Anlage 3 ersichtlich.

Spezifizierte Titel, die aus ihrer Zweckbestimmung heraus allein nicht verständlich sind, werden auf der betreffenden RZ-Seite der Anlage 1 unten links erläutert.

 

Um den Beschluss der Bezirksversammlung gem. §§ 37 Absatz 4 und 40 Absatz 2 BezVG zu erwirken, ist folgender Zeitplan vorgesehen:

 

 

1. Lesung Finanzen und Kultur (als   

    Finanzausschuss)

23.10.2012

 

 

 

 

Beratung in den Fachausschüssen

24.10. - 26.11.2012

 

 

 

 

- Planung

06.11.2012

Seite 13

 

 

 

- Wirtschaft, Verkehr, Tourismus

01.11.2012

Seiten 18 bis 21

 

 

 

 - Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

13.11.2012 

Seiten 9, 11, 12

und 14 - 17

 

 

 

- Jugendhilfe

31.10.2012 

Seiten 2 - 8

 

 

 

- Finanzen und Kultur (als Fachausschuss für

   Kultur)

27.11.2012

Seite 1

 

 

 

- Soziale Stadtentwicklung   

26.11.2012

Seiten 10 und 22

 

 

 

2. Lesung Finanzen und Kultur (als Finanzaus-

    schuss)

27.11.2012                  

 

 

 

 

Beschluss der Bezirksversammlung

13.12.2012

 

 

 

Hinweis

 

Dem zuständigen Fachausschuss sollen dieses Deckblatt, die o.a. Seiten der RZ aus Anlage 1 sowie die Anlagen 2 und 3 vorgelegt werden.


 

Beschlussvorschlag

 


Der Ausschuss wird um Beschlussfassung gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1 - KB, S. 1

Anlage 1 - BASFI, S. 2

Anlage 1 - BASFI, S. 3.1

Anlage 1 - BASFI, S. 3.2

Anlage 1 - BASFI, S. 4

Anlage 1 - BASFI, S. 4 a

Anlage 1 - BASFI, S. 5

Anlage 1 - BASFI, S. 6.1

Anlage 1 - BASFI, S. 6.2

Anlage 1 - BASFI, S. 7

Anlage 1 - BASFI, S. 8

Anlage 1 - BGV, S. 9

Anlage 1 - BGV, S. 10.1

Anlage 1 - BGV, S. 10.2

Anlage 1 - BGV, S. 11

Anlage 1 - BSU, S. 12.1

Anlage 1 - BSU, S. 12.2

Anlage 1 - BSU, S. 12.3

Anlage 1 - BSU, S. 12.4

Anlage 1 - BSU, S. 12.5

Anlage 1 - BSU, S. 12.6

Anlage 1 - BSU, S. 13

Anlage 1 - BSU, S. 14

Anlage 1 - BSU, S. 15

Anlage 1 - BSU, S. 16.1

Anlage 1 - BSU, S. 16.2

Anlage 1 - BSU, S. 17

Anlage 1 - BWVI, S. 18

Anlage 1 - BWVI, S. 19

Anlage 1 - BWVI, S. 20

Anlage 1 - BWVI, S. 21

Anlage 1 - BIS, S. 22

Anlage 2 - Schlüsseldrucksache

Anlage 3 - Titelerläuterungen