Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/2974  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm MR - Tempo 30 und Radverkehrsmaßnahmen künftig stärker berücksichtigen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.-Nr.: 19/1988)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
22.11.2012 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
29.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/2974

              20.11.2012


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

22.11.2012

13.18

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

29.11.2012

6.4

 


!Titel!


Arbeitsprogramm MR – Tempo 30 und Radverkehrsmaßnahmen künftig stärker berücksichtigen!

Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.-Nr.: 19/1988)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Bei der Erstellung des Arbeitsprogrammes für Straßenplanung im Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird beginnend mit dem Programm für 2013 künftig jährlich Planungskapazität im Umfang einer vollen Personalstelle (also in etwa in Höhe von 55.000 Euro) für die Planung von Maßnahmen aus den Bereichen Radverkehr und Tempo 30 reserviert.
2. Bei der Erstellung des Arbeitsprogramm für Straßenbau im Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird beginnend mit dem Programm für 2013 künftig jährlich eine Kapazität in dem Umfang für die Planung von Maßnahmen aus den Bereichen Radverkehr und Tempo 30 reserviert, wie sie benötigt wird um die entsprechenden Planungen umzusetzen.

Zum Beschluss nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

 

Zu 1. und 2.

Die Maßnahmen werden in das Arbeitsprogramm 2013 aufgenommen. Die Auswirkungen dieser Ressourcenbindung werden im Verhältnis zu anderen Projekten dargestellt. Abschließende Priorisierungen erfolgen durch die zuständigen Ausschüsse.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen