Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/3364  

 
 
Betreff: Was tut die Verwaltung bei Straßenschäden?
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 24 BezVG (Große Anfrage)
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
04.04.2013 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
11.04.2013 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 19/3364

              06.03.2013


 

Große Anfrage

der CDU-Fraktion

gem. § 24 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -


              der Abgeordneten Sören Niehaus, Heinz Seier, Philip Buse, Eckard H. Graage, Claudia Folkers (CDU-Fraktion)


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

04.04.2013

14.9

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

11.04.2013

7.1

 


!Titel!


Was tut die Verwaltung bei Straßenschäden?


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt/Fragen

 


Die Zahl der beschädigten Straßen im Bezirk Wandsbek ist sehr hoch. Zahlreiche Schlaglöcher durchziehen nicht nur kleine Nebenstraßen, sondern auch große Straßen von zentraler Bedeutung für den gesamten Bezirk.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

1.    Mussten auf Grund von Straßenschäden in den letzten sechzehn Monaten Warnhinweise in Straßen des Bezirks aufstellen?

Ja.

Wenn ja, wann und in welchen Straßen (bitte detailliert auflisten)?

In folgenden Straßen wurden auf Grund von Straßenschäden in den letzten sechzehn Monaten Warnhinweise aufgestellt:
 

Wegeaufsicht Süd:

Nr.:

Angeordnet

Straße

Abschnitt

 

1

08.08.2012

Bekkampsweg

von Öjendorfer Damm - Oppelner Straße

2

30.07.2012

Bramfelder Chaussee

Wandsbeker Str.-Steilshooper Allee

3

19.12.2012

Rodigallee

Zwischen Kielmannseggstr. u. Holstenhofweg

4

20.12.2012

Robert-Schumann-Brücke

Schloßstr. u. Jüthornstr.

5

20.12.2012

Tilsiter Str.

Zwischen Eulenkamp und Lesserstr.

6

20.12.2012

Hammer Str.

Von Grenzknick bis zum Bahnübergang

7

04.01.2013

Wagnerstraße

Von Blumenau bis Ritterstraße

8

07.01.2013

Richardstraße

Von Eilbekkanal bis Wandsbeker Ch.

9

28.01.2013

Bärenallee

von Claudiusstraße bis Hammer Straße

10

28.01.2013

Wandsbeker Allee

von Kattunbleiche Eilbekkanal bis Walddörfer Straße

11

08.02.2013

Rennbahnstraße

von Jüthornstraße bis zur Brücke

12

08.02.2013

Jüthornstraße

zwischen Kielmannseggstr. und Bovestraße 

13

08.03.2013

Köpenicker Straße

von der Wilsonstraße bis Charlottenburger Straße

14

08.03.2013

Holstenhofweg

zwischen Ahrensburger Straße und Rodigallee

 

Wegeaufsicht Nord:

Nr.:

Angeordnet

Straße

Abschnitt

1

16.12.2012

Immenhorstweg

 

Von Bergstedter Chaussee -Birkenweg 

2

23.01.2012

Iland

Einmündung Bergstedter Ch.

3

19.06.2012

Krögerkoppel

Einmündung Alter Berner Weg

4

20.06.2012

Stüffel

Volksdorfer Damm bis Tennisanlage

5

10.07.2012

Mühlenbrook

Stadteinwärts, ca. 70m vor Hoisbütteler Str.

6

10.07.2012

Hoisbütteler Str.

Stadtauswärts, ca. 50m vor Hsn. 46

7

25.10.2012

Tegelsbarg

Leuteritzweg bis Kiesselbachweg

8

07.02.2013

Wiesenhöfen u. Im Alten Dorfe

Eulenkrugstr. bis Lerchenberg

9

07.02.2013

Kattjahren

Halenreie bis Claus-Ferck-Str.

10

07.02.2013

Meiendorfer Mühlenweg

Volksdorfer Weg bis Saseler Bogen

11

07.02.2013

Halenreie

Parkplatz Halenreie ggü Halenreie 2-4

12

07.03.2013

Rolfinckstr.

Dannenkoppel bis Westhusenstr.

13

07.03.2013

Grasnelkenweg

Heublink bis Windröschenweg

14

07.03.2013

Berner Weg

Saseler Markt bis Heideknick

15

14.03.2013

Rehagen

Poppenbütteler Weg – ASPRIA

16

Aufstellung beauftragt

Rockenhof

Parkplatz neben Nr. 5

17

Aufstellung beauftragt

Frahmredder

Stormarnplatz bis Saseler Ch.

 

 

2.   Mussten auf Grund von Straßenschäden in den letzten sechzehn Monaten Straßen im Bezirk ganz oder teilweise sperren?


Ja.

Wenn ja, für welchen Zeitraum und in welchen Straßen?
 

Bramfelder Chaussee von Hs.-Nr. 173-135 ggü (Teilsperrung stadteinwärts)

27.12.2012 – 03.01.2013

04.01.2013 – 08.01.2013

Fünfstück

01.02.2013 – 28.02.2013


 

  1. Ist in den nächsten Monaten für den Bezirk Wandsbek geplant, auf Grund von Straßenschäden Warnhinweise aufzustellen oder Straßen ganz bzw. teilweise zu sperren?

    Nein.

    Wenn ja, wann und in welchen Straßen (bitte detailliert auflisten)? Wenn nein, warum nicht?

    Es ist nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt zu beurteilen, ob es erforderlich sein wird, in den kommenden Monaten Gefahrenstellenschilder wegen Straßenschäden aufzustellen, da erfahrungsgemäß Schäden erst nach eintretendem Tauwetter und wärmeren Witterungsverhältnissen auftreten bzw. beurteilt werden können.
     

Wer haftet für Schäden an Fahrzeugen, die auf Grund beschädigter Straßen entstanden sind? Für wie viele derartiger Schäden musste in den letzten 6 Monaten gehaftet werden (bitte für jeden Monat aufgeschlüsselt)?

Grundsätzlich haftet bei Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht der Träger der Wegebaulast. Wenn Warnhinweise aufgestellt werden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, die beispielsweise auf eine schlechte Wegstrecke hinweisen, müssen Fahrzeugführer ihre Geschwindigkeit den Straßenverhältnissen anpassen.

In den letzten 6 Monaten musste das Bezirksamt  für keine derartigen Schäden haften.


 


 


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen