Bezirksversammlung Wandsbek
Drucksache - 19/2580.3
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Bezirksamt Wandsbek
Drucksachen-Nr. 19/2580.3 18.03.2013
Beschlussvorlage - öffentlich -
!Titel! Fonds Radverkehr Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus !Titel!
Sachverhalt
Hinweise der Geschäftsstelle:
Ursprünglicher Beschluss der Bezirksvesammlung, am 08.12.2011 einstimmig beschlossen: Für die Unterhaltung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie Radwegen werden Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes (Titel 1611.529.05) für mehrere Einzelmaßnahmen reserviert. Die Regionalausschüsse werden gebeten, entsprechende Vorschläge für eine Prioritätenliste einzureichen, und dabei insbesondere Radwege auf Schulwegen zu berücksichtigen.
Beratung der Beschlussvorlage im Ausschuss WVT am 20.09.2012: ursprüngliche Beschlussvorlage Drs.Nr 19/ 2580 Die Vorschläge aus dem Regionalausschuss Alstertal Ziffern 10-116 (gesammelte Vorschläge der Initiative für ein lebenswertes Sasel) wurden aus der Liste für den Fonds Radverkehr herausgenommen und der Verwaltung zur Kennnis gegeben mit der Maßgabe sich diesen bei frei werdenden Kapazitäten anzunehmen. Die Vorschläge des Regionalausschusses Walddörfer wurden zurück an den Regionalausschuss überwiesen, die Vorschläge nicht dem Ziel des Fonds Radverkehr entsprechen, sondern es sich größtenteils um straßenverkehrsbehördliche Anordnungen handelt. Der Regionalausschuss wird um eine entsprechende Überarbeitung ud Rückmeldung an den Ausschuss WVT gebeten. Die Vorschläge der anderen vier Regionalausschüsse sollen bereits vorab vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes bewertet werden.
Beratung der Beschlussvorlage (Drs.Nr.: 19/2580.1) im Regionalausschuss Walddörfer am 27.09.2012: Der Regionalausschuss hat neu beraten und zieht die Vorschläge 138 sowie 140 – 142 aus der Drs. Nr. 19/2580.1 zurück. Neu hinzugekommen sind die Vorschläge Nr. 141 – 149.
Der Ausschuss WVT bittet die Verwaltung um Prüfung und Bewertung der eingebrachten Vorschläge.
Beratung der Beschlussvorlage (Drs. 19/ 2580.2) im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Torismus am 28.02.2013: Die Verwaltung legte eine Auswertung in Form einer Auswertungsliste in der Mitteilung Drs.Nr. 19/ 3343 vor. (siehe Anlage)
Der Ausschuss WVT beschloss einstimmig, dass die Verwaltung gemäß der Auswertung über die Vorschlagliste vorgehen und die Maßnahmen abarbeiten soll.
Ursprüngliche Rückmeldungen der Regionalausschüsse: (Abkürzungen der Regionalausschüsse: Alstertal = At; Bramfeld-Steilshoop-Faarmsen-Berne = BSFB; Kerngebiet Wandsbek = KGA; Rahlstedt = Ra; Walddörfer = Wd)
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
