Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 19/3407  

 
 
Betreff: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 13 - Schellingstraße
Zustimmung zur Feststellung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss
26.03.2013 
Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Planungsausschuss
16.04.2013 
Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 19/3407

              18.03.2013


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Planungsausschuss

26.03.2013

4.2

Planungsausschuss

16.04.2013

4.3

 


!Titel!


Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 13 – Schellingstraße

Zustimmung zur Feststellung


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


1.   Anlass der Planaufstellung

Das Plangebiet liegt im innenstadtnahen Wandsbeker Stadtteil Eilbek. Für die dort befindlichen, bisher gewerblich genutzten und derzeit brachliegenden Flurstücke Ecke Schellingstraße / Ecke Maxstraße plant ein Vorhabenträger die Realisierung einer fünf- bis sechsgeschossigen Wohnbebauung, wobei die beiden oberen Geschosse als Staffelgeschosse realisiert werden sollen.

 

Da die Realisierung des Vorhabens auf der Grundlage des bestehenden Planrechts –Durchführungsplan D 186 – nicht möglich ist, ist die Aufstellung dieses Bebauungsplanes notwendig. Der Vorhabenträger hat die Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB beantragt, um im Plangebiet 95 Wohneinheiten zu errichten, davon 29 Wohneinheiten öffentlich gefördert (im ersten und ggf. zweiten Förderweg der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt). Notwendige Stellplätze werden in einer Tiefgarage untergebracht.

 

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB aufgestellt, so dass auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB verzichtet werden kann. Jedoch erfolgen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einschließlich einer naturschutzfachlichen Gesamtbewertung (vgl. Kapitel 4.6 der Planbegründung).

 

 

2.   Planungsdaten

        Einleitungsbeschluss durch den Planungsausschuss                                                                      20.12.2011

Öffentliche Plandiskussion                                                                                                                23.01.2012

Beschluss des Planungsausschusses über Fortführung des Verfahrens                            21.02.2012

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange                                          06.07.2012

Arbeitskreis I (Behördenbeteiligung)                                                                                                  17.09.2012

Beschluss des Planungsausschusses über die öffentliche Auslegung                                          16.10.2012

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss                                                                                                  06.11.2012

Öffentliche Auslegung                                                                                                            19.11. - 20.12.2012

Arbeitskreis II (Behördenbeteiligung nach öffentlicher Auslegung)                                          22.02.2013

 

 

3.   Öffentliche Auslegung

Im Rahmen der Öffentlichen Auslegung sind fünf Stellungnahmen, davon eine Sammelstellungnahme von 28 Unterzeichnern, zum Entwurf des Bebauungsplans eingegangen. Erstellt wurde beiliegende Zusammenstellung der Stellungnahme mit einem Abwägungsvorschlag der Verwaltung. Der Arbeitskreis II (Behördenbeteiligung nach Öffentlicher Auslegung) hat am 22.02.2013 dem Bebauungsplanentwurf und dem Abwägungsvorschlag gemäß Anlage 4 zugestimmt.

 

 

Durchführungsvertrag

Zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist ein Durchführungsvertrag zwischen dem Vorhabenträger und dem Bezirksamt zu schließen. Es ist vorgesehen, diesen spätestens vor einer Befassung der Bezirksversammlung zu unterzeichnen. Der Ausschuss hatte dem Entwurf des Durchführungsvertrages in nicht öffentlicher Sitzung am 16.10.2012 bereits zugestimmt.


 

Beschlussvorschlag

 


Der Planungsausschuss wird gebeten, der Feststellung des Bebauungsplanentwurfs zuzustimmen und eine positive Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zu geben.


 


 

 

Anlage/n:

Planzeichnung

Text

Begründung

Funktionsplan

Visualisierung der Gebäudeperspektive

Auswertung der Stellungnahmen zur Öffentlichen Auslegung (Abwägungsvorschlag der Verwaltung)