Drucksache - 18/0048  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

              Drucksachen-Nr. 18/0048

              04.04.2008

Kleine Anfrage

gem. § 24 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -

von Lars Kocherscheid (SPD)

!Titel!

„Aufwertungskonzept“ für den öffentlichen Raum rund um das Rahlstedt-Center

!Titel!

Sachverhalt/Fragen

Wie die Bezirksamtsleiterin anlässlich einer Veranstaltung in Rahlstedt am 31.03. referierte, wird seitens des Bezirksamtes derzeit erfreulicherweise an einem Konzept für die Aufwertung des öffentlichen Raums rund um das Rahlstedt-Center gearbeitet.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleiterin:

1. Für wann sieht das Bezirksamt eine erste inhaltliche Information der Ausschüsse über das derzeit erstellte Konzept zur Aufwertung des öffentlichen Raums im Rahlstedter Ortskern vor?

2. Wird das Konzept zum Zeitpunkt dieser Vorstellung bereits weitgehend abgeschlossen sein oder wird noch Spielraum für ein Einbringen von Vorstellungen seitens der Ausschüsse und interessierter Bürger bzw. Rahlstedter Einrichtungen vorhanden sein?

3. Für welchen Bereich des Rahlstedter Ortskerns wird dieses Konzept erstellt? (bitte Karte beifügen)

4. Berücksichtigt das Konzept die im Rahmen der Rahmenplanung für den Ortskern Rahlstedt erarbeiteten möglichen Alternativen einer Verkehrsführung im Rahlstedter Ortskern, etwa hinsichtlich der Verkehrsführung rund um den Bahnhof, im Bereich Rahlstedter Bahnhofstraße, Mecklenburger Straße etc.?

Wenn ja, inwiefern?

Wenn nein, weshalb nicht?

5. Finanzierung
1. Ist bereits grob absehbar, in welcher Höhe sich Kosten für eine Aufwertung des öffentlichen Raumes im Rahlstedter Ortskern grob bewegen würden?

Werden nach heutigem Stand öffentliche Mittel für eine (Teil-) Finanzierung der Umsetzung dieses Konzepts zur Verfügung stehen?

Wenn ja, in welcher prozentualen Höhe / absoluten Summe etwa und wie sollen die weiteren notwendigen Mittel aufgebracht werden?

Wenn nein, wie soll das Konzept nach Vorstellung der Verwaltung finanziert werden?

15.04.2008

Das Bezirksamt, Fachamt „Management des öffentlichen Raumes“ (MR), nimmt wie folgt Stellung:

Zu 1:

              Es ist vorgesehen, nach der Vorplanungsphase ca. Ende Mai 2008 den Ausschuss über das erarbeitete Planungskonzept zu informieren.

Zu 2:

              Es ist beabsichtigt, die Anlieger und Geschäftsleute sehr frühzeitig in das Planungsgeschehen einzubinden, um auch von dort Anregungen entgegenzunehmen. Über Ort und Zeitpunkt (voraussichtlich Anfang Mai) einer solchen Veranstaltung werden die Ausschussmitglieder informiert: dies vor dem Hintergrund, mit Abschluss der Vorplanung einen möglichst breit abgestimmten Bearbeitungsstand zu erhalten.

Zu 3:

              Es wird ein Konzept für den Bereich zwischen der Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Wariner Weg und der Mecklenburger Straße entwickelt.

Zu 4:

              Ja, es werden verkehrsberuhigte Bereiche sowie die Einrichtung von Fußgängerzonen in Augenschein genommen und verkehrstechnisch geprüft. Es wird eine Verkehrsuntersuchung für die umliegenden Verkehrsverbindungen in Rahlstedt einhergehen, die erst fundiert Aufschluss über die bestehenden Möglichkeiten geben wird.

Zu 5a:

              Die angedachten Maßnahmen werden ein Gesamtvolumen erreichen, das nach den derzeitigen Überlegungen nicht allein aus Mitteln der Grundinstandsetzung finanziert werden kann, sondern es wird auch erforderlich hierfür Sondermittel bei der BSU zu beantragen.

Zu 5b:

              Da in dem genannten Bereich auch ein Grundinstandsetzungserfordernis besteht, wird eine Teilfinanzierung aus diesem gleichnamigen Haushaltstitel erfolgen müssen. Darüber hinaus wird es erforderlich sein, Sondermittel bei der Fachbehörde zu beantragen.